Macron telefoniert mit Putin: Sehr besorgt über Nawalnys Gesundheitszustand
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine „große Sorge“ um Kremlgegner Nawlany gegenüber dem russischen Präsidenten zum Ausdruck gebracht.
© Quelle: Ian Langsdon/EPA POOL/AP/dpa
Paris/Moskau. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine „große Sorge“ über den Gesundheitszustand des im Straflager inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny zum Ausdruck gebracht. Das habe er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Gespräch am Montag gesagt, teilte der Élyséepalast in Paris mit. Macron sei ebenfalls über die Einhaltung der Grundrechte besorgt. Die russische Justiz hatte am Montag ein Arbeitsverbot für die Organisationen Nawalnys verfügt. Nawalny selbst klagt über ein Rückenleiden und Lähmungserscheinungen in den Gliedmaßen und fordert eine Behandlung durch unabhängige Spezialisten.
Im Konflikt mit der Ukraine rief Macron seinen russischen Amtskollegen dazu auf, sich dauerhaft für den Abbau der Spannungen mit der Ukraine einzusetzen. Truppen und schweres Gerät sollten abgezogen und der Waffenstillstand klar bekräftigt werden. Putin verwies nach Kremlangaben in dem Gespräch auf „provokative Handlungen Kiews, das zielgerichtet die Lage an der Berührungslinie verschärft und die Minsker Vereinbarungen ignoriert“. Russland wirft der Ukraine immer wieder vor, gegen den 2015 in Minsk (Belarus) vereinbarten Friedensplan zu verstoßen.
Austausch zum Berg-Karabach-Konflikt
Mit Blick auf die Konfliktregion Berg-Karabach im Süden des Kaukasus habe Macron die Notwendigkeit betont, konkrete Fortschritte in der Frage der Gefangenen, der humanitären Unterstützung und der Erhaltung des kulturellen Erbes zu erzielen. Die beiden Präsidenten haben dem Élysée zufolge vereinbart, die Bemühungen zu einer dauerhaften Lösung des Berg-Karabach-Konflikts im Rahmen der Minsk-Gruppe wieder aufzunehmen.
Konkrete Initiativen würden in den kommenden Tagen ergriffen. Russland, die USA und Frankreich vermitteln in dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan mit der sogenannten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Nach Kremlangaben kommentierte Putin auf Bitten Macrons auch die aktuellen russisch-tschechischen Beziehungen. Demnach wies Putin die jüngsten Anschuldigungen Prags gegen Moskau als „absurd“ zurück. Die tschechische Regierung hatte Russland vorgeworfen, für Explosionen in einem Munitionslager im Osten des Landes im Jahr 2014 verantwortlich zu sein. Dabei waren zwei Menschen gestorben. Beide Länder wiesen gegenseitig Diplomaten aus.
RND/dpa