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Mehrere Polizisten in Berlin und Freiburg unter Rassismusverdacht

Einsatzfahrzeuge der Polizei (Symbolbild).

Einsatzfahrzeuge der Polizei (Symbolbild).

© Quelle: imago/Deutzmann

Mehrere Polizeibeamte in Berlin und Freiburg stehen unter Rassismusverdacht. Sie sollen menschenverachtende Äußerungen gemacht haben. Die Berliner und Freiburger Polizei ermitteln.

 

Berlin/Freiburg. Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei am Montag mit. Die von der Polizei für solche Fälle extra eingerichtete Gruppe Zentral führe die Ermittlungen. Auch in Freiburg ging die Polizei wegen eines ähnlichen Verdachts gegen mehrere Beamte vor.

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Äußerungen, die von zwei Polizisten während Streifenfahrten im Mai gemacht worden sein sollen, konnten laut Mitteilung nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es. Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden.

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Bislang war der Fall demnach nicht strafrechtlich relevant, die Staatsanwaltschaft Freiburg hat ihre Ermittlungen diesbezüglich eingestellt. Die Disziplinarverfahren gegen die Beamten laufen unabhängig davon aber vorerst weiter. Sollte sich der Verdacht erhärten, gelte „null Toleranz“, sagte der Polizeisprecher in Bezug auf mögliche Disziplinarmaßnahmen. „Dann ist alles denkbar.“

RND/dpa

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