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Nord­mazedonien bald in der EU

EU-Rats­präsident: Beitritts­gespräche mit Skopje können umgehend beginnen

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sieht keine Hindernisse für Beitritts­verhandlungen mit Nord­mazedonien. (Archivbild)

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, sieht keine Hindernisse für Beitritts­verhandlungen mit Nord­mazedonien. (Archivbild)

© Quelle: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

Aufgrund von Veto­drohungen des EU-Nachbar­landes Bulgarien hatten die Beitritts­gespräche mit Nord­mazedonien lange auf Eis gelegen. Jetzt gibt es die Aussicht auf einen Kompromiss. EU-Rats­präsident Michel sagte, dass die Gespräche zum EU-Beitritt schnell aufgenommen werden könnten.

 

Die EU-Beitritts­gespäche mit Nord­mazedonien könnten nach den Worten von EU-Rats­präsident Charles Michel umgehend beginnen. „Wir stehen gemeinsam vor einem möglichen Durchbruch im EU-Beitritts­prozess Ihres Landes“, erklärte Michel am Dienstag auf einer Presse­konferenz mit dem nord­mazedonischen Minister­präsidenten Dimitar Kovacevski in Skopje.

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In den letzten Jahren hatte das EU-Nachbar­land Bulgarien mit einer Veto­drohung den Beginn von Beitritts­verhandlungen mit Nord­mazedonien aufgehalten. Sofia hatte dies mit Forderungen begründet, die sich auf die bulgarische Minderheit in Nord­mazedonien, auf die Inter­pretation der gemeinsamen Geschichte und auf den Umgang mit der mazedonischen Sprache bezogen, die Bulgarien nicht als eigenständig anerkennt.

Kompromiss­vorschläge liegen auf dem Tisch

Die französische EU-Präsidentschaft, die Ende Juni zu Ende ging, hatte mehrere Kompromiss­vorschläge unterbreitet. Sie flossen in den nunmehr vorgeschlagenen EU-Verhandlungs­rahmen ein. Diesen könne Skopje akzeptieren, sagte Kovacevski auf der Presse­konferenz mit Michel. Er wolle aber, dass darüber auch das nord­mazedonische Parlament berät, fügte der Sozial­demokrat hinzu.

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Zuletzt hatten Anhänger der größten Oppositions­partei, der nationalistischen VMRO-DPMNE, gegen die Annahme des EU-Verhandlungs­rahmens demonstriert. Tatsächlich enthält dieser kaum noch etwas von den ursprünglichen bulgarischen Forderungen. Geblieben ist aber die Verpflichtung, dass Nord­mazedonien die Volks­gruppe der Bulgaren in die Präambel seiner Verfassung aufnimmt. Das bulgarische Parlament hatte die Regierung vor knapp zwei Wochen dazu ermächtigt, die Blockade zu beenden.

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Im 1,8-Millionen-Einwohner-Land Nord­mazedonien leben etwa 3500 ethnische Bulgaren. Mit der Aufhebung der Blockade der Beitritts­verhandlungen kann auch das Nachbarland Albanien aufatmen. Brüssel behandelt das Balkanland an der Adria im „Doppel­pack“ mit Nord­mazedonien.

RND/dpa

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