Gipfelergebnisse im Livestream

Nach Bund-Länder-Treffen: Scholz äußert sich zu Geflüchteten aus der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Abend die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens präsentieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Abend die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens präsentieren.

Die Länderchefinnen und -chefs haben am Donnerstag Beratungen zu den Folgen des Krieges in der Ukraine aufgenommen. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Kosten für die Versorgung ukrainischer Kriegsflüchtlinge aufgeteilt werden sollen. Darüber sprachen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am Nachmittag auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

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Im Anschluss an die Bund-Länder-Gespräche werden Scholz, Wüst und Berlins Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) als stellvertretende MPK-Vorsitzende die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren. Hier verfolgen Sie dies im Livestream.

Außerdem ging es bei dem Bund-Länder-Treffen darum, wie die Registrierung und Verteilung der ankommenden Ukrainer auf die Länder und Kommunen am besten organisiert werden kann. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), hatte am Morgen noch einmal auf konkrete Zusagen des Bundes gedrungen.

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Bei ihrer vergangenen Konferenz am 17. März hatten sich Bund und Länder grundsätzlich darauf verständigt, die Aufnahme der Kriegsflüchtlinge als Gemeinschaftsaufgabe anzugehen. Für die Kostenfrage sollte eine Arbeitsgruppe bis zum 7. April einen Beschluss vorbereiten. Zu entscheiden ist, ob Ukraine-Flüchtlinge Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder Grundsicherung erhalten sollten.

RND/dpa/scs

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