Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

„Nicht der Weisheit letzter Schluss“: Kretschmann kritisiert möglichen Partei­ausschluss gegen Palmer

Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Minister­präsident von Baden-Württemberg, spricht im Stuttgarter Plenarsaal am Rednerpult. (Archivbild)

Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Minister­präsident von Baden-Württemberg, spricht im Stuttgarter Plenarsaal am Rednerpult. (Archivbild)

© Quelle: Christoph Schmidt/dpa

Gegen den Tübinger Ober­bürger­meister Boris Palmer (Grüne) läuft ein Partei­ausschluss­verfahren. Der baden-württembergische Minister­präsident Winfried Kretschmann hält nichts von dem Verfahren. „Wer soll am Ende dabei gewinnen?“, fragt der Grünen-Politiker.

 

Heilbronn/Konstanz. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat das Vorgehen der Grünen im Fall von Tübingens OB Boris Palmer kritisiert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Wer soll am Ende was dabei gewinnen? Die Frage muss man sich doch stellen“, sagte Kretschmann der „Heilbronner Stimme“ und dem „Südkurier“ (Dienstag).

Dem bundesweit bekannten Palmer droht der Ausschluss, weil ihm die Grünen kalkulierte Tabubrüche vorwerfen. Im Mai vergangenen Jahres hatte ein Landesparteitag der Südwest-Grünen ein Parteiordnungsverfahren gegen Palmer beschlossen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Über den Ausschluss soll ein parteiinternes Schiedsgericht entscheiden. Das Verfahren sei nicht der Weisheit letzter Schluss, sagte Kretschmann. „Dies zeigt sich inzwischen ja immer deutlicher.“

Mehr zum Thema

 

Palmer erklärte am Wochenende, er wolle bei der Tübinger OB-Wahl im Herbst als unabhängiger Kandidat antreten. An einer Urwahl der Tübinger Grünen wollte er nicht teilnehmen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
ARD-Talksendung „Maischberger“ARD-Talksendung „Maischberger“

Oskar Lafontaine: Der „Kriegsminister der USA“ will keinen Frieden

Die USA sind aus Sicht von Oskar Lafontaine „sehr sehr mitschuldig“ am russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Amerikanische Raketen seien „das Messer am Hals“ von Russland, behauptete der 79-Jährige in der ARD-Talksendung „Maischberger“. Den US-Verteidigungsminister titulierte er als „Kriegsminister“.

 
Früherer Benedikt-PrivatsekretärFrüherer Benedikt-Privatsekretär

Papst will Georg Gänswein offenbar als Botschafter nach Costa Rica schicken

Der in Ungnade gefallene frühere Privatsekretär von Papst Benedikt könnte eine neue Aufgabe als Nuntius bekommen - in weiter Ferne von Rom.

 
Lindner gegen ScholzLindner gegen Scholz

Streit um Regierungsneubauten – Union schlägt preiswertere Lösung für Kanzleramt vor

Die Ampelkoalition streitet darüber, ob teure Erweiterungsbauten für die Regierung in Zeiten knapper Kassen vertretbar sind. Während Kanzler Scholz an einem 800-Millionen-Euro-Anbau für das Kanzleramt festhalten will, stellt Finanzminister Lindner eine Erweiterung für sein Ministerium in Frage. Die Union hat eine konkrete Idee, wie die Kosten im Fall des Kanzleramtes gedrückt werden können.

 
"Wartezeit war eine Katastrophe""Wartezeit war eine Katastrophe"

Endlich läuft‘s: Eine Million Studierende und Fachschüler haben 200-Euro-Pauschale erhalten

Was lange währt: Die 200 Euro Energiepauschale für Studierende und Berufsfachschüler der Bundesregierung wird nun endlich ausgezahlt - und das sogar erstaunlich schnell. Verbände fordern aber noch mehr Unterstützung.

 
Proteste der „Letzten Generation"Proteste der „Letzten Generation"

Nach Protestaktion an der Uni: Verurteilte Klimaaktivistin legt Einspruch ein - Richter erhöht Strafe

Weil sie den Hörsaal der Universität Hamburg mit Parolen beschmiert hat, muss eine Aktivistin der “Letzten Generation” eine Geldstrafe zahlen. Nachdem sie Einspruch eingelegt hatte, legte der Richter nach - und erhöhte die Strafe um 300 Euro.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

PolizeieinsatzPolizeieinsatz

Polizeieinsatz an der Brandenburger Brücke: Züge und Autos können wieder fahren

Der Zugverkehr von Leipzig nach Dresden und Chemnitz wurden am Dienstagabend eingestellt. Im Bereich der Brandenburger Brücke war auch die B2 in beide Richtungen gesperrt. Grund war ein Polizeieinsatz in diesem Bereich, wie das Lagezentrum informierte. Am späten Abend wurden die Sperrungen aufgehoben.

 
Eishockey-OberligaEishockey-Oberliga

Das war’s: IceFighters-Saison endet mit 1:6-Klatsche in Rosenheim

Das war eindeutig: Die IceFighters Leipzig brachten ihren Achtelfinal-Gegner Rosenheim nicht in Bedrängnis. Die 1:6-Auswärtsniederlage am Dienstag besiegelte das 0:3 in der Best-of-5-Serie und das Saison-Ende für den Eishockey-Oberligisten aus Sachsen.

 
Am DienstagabendAm Dienstagabend

Luciano in der Arena Leipzig: Die Bilder des Konzerts

Der Berliner Rapper Luciano schloss am Dienstag seine „Majestic“-Tour mit seinem Konzert in Leipzig ab. Hier die Bilder des Konzerts.

 
Feuerwehr-EinsatzFeuerwehr-Einsatz

Region Oschatz: Wohnungsbrand in Mahlis befürchtet

Ein Großaufgebot von Feuerwehren rückte am Dienstagabend nach Mahlis aus. Wegen unklarer Rauchentwicklung befürchteten Anwohner einen Wohnungsbrand und hatten die Retter alarmiert.

 
BundesligaBundesliga

Das RB-Telegramm: Keeper Janis Blaswich – „Schärfe müssen wir uns im Training holen“

Für RB-Torwart Janis Blaswich ist klar: Die Mannschaft muss jetzt noch härter arbeiten. Insbesondere die Stürmer müssten noch mehr Effizienz ins Spiel bringen. – Alle News rund um RB gibt es im Telegramm.

 
IntegrationIntegration

Wurzen feiert das Fest der Vielfalt

Es ist bereits eine kleine Tradition: Zum Frühlingsanfang begegnen sich Einwohner und Geflüchtete auf dem Markt. Migranten sorgen für selbst gemachte Speisen und Getränke.

 
Fußball-BundesligaFußball-Bundesliga

RB Leipzig-Keeper Janis Blaswich über Stürmer: „Fakt ist, dass wir die Qualität auf den Platz bringen müssen“

Qualität vor dem Tor ist eine Sache, die den Torwart der Roten Bullen immer beschäftigt, auch die seiner eigenen Offensivabteilung. Ein Rezept für mehr Effizienz hat er nicht – aber einen Rat.

 
Außertarifliche WürdigungAußertarifliche Würdigung

Markkleeberger Stadtrat schenkt Rathaus-Mitarbeitern einen freien Tag

Die Mitarbeiter der Markkleeberger Stadtverwaltung erhalten in diesem Jahr einen zusätzlichen freien Tag. Was zunächst als Inflationsausgleich gedacht war, erfolgte letztendlich aus Gründen, die jeder Stadtrat für sich selbst finden durfte.

 
Auf dem Dorfplatz Auf dem Dorfplatz

Randale in Goselitz und Zschaitz

Aus einer Idee wurde Wirklichkeit. Die Goselitzer haben sich den Traum vom eigenen Dorfplatz erfüllt. Jetzt müssen sie sich über mutwillige Zerstörungen ärgern. Auch in Zschaitz gab es Vorfälle.

 
Nach SilvesterrandalenNach Silvesterrandalen

Borna diskutiert mit Sachsens Innenminister über mehr Sicherheit

Wie kann die Sicherheit in Borna erhöht werden? Diese Frage haben am Dienstagabend Bürger mit Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) und dem Leipziger Polizeipräsidenten René Demmler diskutiert.

Spiele entdecken