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Ermittlungen zur Ibiza-Affäre

Chat-Affäre: ÖVP schmeißt Ex-Spitzenfunktionär Thomas Schmid aus der Partei

Die konservative österreichische Volkspartei (ÖVP) hat ihren ehemaligen Spitzenfunktionär Thomas Schmid wegen der Chat-Affäre aus der Partei ausgeschlossen.

Die konservative österreichische Volkspartei (ÖVP) hat ihren ehemaligen Spitzenfunktionär Thomas Schmid wegen der Chat-Affäre aus der Partei ausgeschlossen.

© Quelle: IMAGO/photonews.at

Die sogenannte Ibiza-Affäre beschäftigt Politik und Strafverfolgungsbehörden in Österreich noch immer. Mit Thomas Schmid wirft die ÖVP nun einen Politiker aus der Partei, der eine Schlüsselrolle einnimmt. Mit einem umfassenden Geständnis hatte er Straftaten eingeräumt und Ex-Kanzler Sebastian Kurz schwer belastet.

 

Wien. Die konservative österreichische Volkspartei (ÖVP) hat ihren ehemaligen Spitzenfunktionär Thomas Schmid wegen der Chat-Affäre aus der Partei ausgeschlossen. Die ÖVP folgte damit am Freitag nach eigenen Angaben der Empfehlung ihres Ethikrats.

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Schmid war einst Generalsekretär im Finanzministerium sowie Chef der Staatsholding Öbag. Er hatte in einem umfassenden Geständnis gegenüber der Staatsanwaltschaft im Sommer Straftaten eingeräumt und dabei auch Ex-Kanzler Sebastian Kurz schwer belastet.

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Der ÖVP-Ethikrat nahm vor allem Anstoß an der Wortwahl sowie dem mangelnden Respekt, die Schmid in seinen Chats mit Regierungsmitgliedern offenbart hatte. Die von der Staatsanwaltschaft untersuchten Sachverhalte wie Untreue und Bestechung, die auch mehrere aktive sowie ehemalige ÖVP-Politiker und -Politikerinnen betreffen, beurteilte der Ethikrat nicht.

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Schmid spielt bei den seit 2019 andauernden Ermittlungen zur sogenannten Ibiza-Affäre rund um etwaige Korruption zur Regierungszeit von Sebastian Kurz eine Schlüsselrolle. Im Zuge der Ermittlungen fand die Justiz mehr als 300.000 Chats auf Schmids Handy, die aus Sicht der Opposition einen entsprechenden Verdacht schüren. Das Geständnis Schmids hatte ein politisches Beben ausgelöst.

RND/dpa

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