Seine Rede soll ein Statement werden

Der Bundeskanzler in New York: Olaf Scholz und seine Vermessung der Welt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht in Begleitung von Regierungssprecher Steffen Hebestreit (SPD, r) und Bodyguards durch die Straßen von Manhattan.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geht in Begleitung von Regierungssprecher Steffen Hebestreit (SPD, r) und Bodyguards durch die Straßen von Manhattan.

New York. Er war tatsächlich noch niemals in New York. Nicht als Hamburger Bürgermeister, nicht als Bundesminister und nicht einmal einfach nur als Olaf Scholz. Der 64-Jährige musste Bundeskanzler werden, um erstmals in die Stadt, die niemals schläft, zu reisen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Am Dienstagabend Ortszeit – in der Nacht zu Mittwoch deutscher Zeit – hält er seine erste Rede vor den Vereinten Nationen. Sie soll ein Statement werden. Vor allem gegen Russland, das die Ukraine überfallen hat – und für den Zusammenhalt der Weltgemeinschaft gegen Kremlchef Wladimir Putin.

Brüchige Gemeinschaft

Doch diese Gemeinschaft erscheint brüchig. Am Morgen vor Beginn der 77. Generaldebatte der UN-Vollversammlung schüttelt Generalsekretär António Guterres viele Hände. Staats- und Regierungschefs kommen durch die schmucklose Eingangshalle über eine Rolltreppe nach oben, die Szenerie erinnert eher an eine in die Jahre gekommene Metrostation. Ein Sinnbild dafür, dass nicht nur das Gebäude der Vereinten Nationen nach Renovierung verlangt. Die Organisation selbst braucht eine Reform.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
20.09.2022, USA, New York: Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, bedankt sich für den Applaus der Delegierten, als er das Podium nach seiner Rede auf der 77. Sitzung der Generaldebatte der UN-Vollversammlung im Hauptquartier der Vereinten Nationen verlässt. Foto: Mary Altaffer/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

20.09.2022, USA, New York: Antonio Guterres, Generalsekretär der Vereinten Nationen, bedankt sich für den Applaus der Delegierten, als er das Podium nach seiner Rede auf der 77. Sitzung der Generaldebatte der UN-Vollversammlung im Hauptquartier der Vereinten Nationen verlässt. Foto: Mary Altaffer/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Guterres spricht es in seiner Eröffnungsrede schonungslos an: „Die internationale Gemeinschaft ist nicht bereit oder willens, die großen dramatischen Herausforderungen unserer Zeit anzugehen.“ Das sind vor allem der Hunger und der Klimawandel. Fortschritte würden von den gegenwärtigen geopolitischen Spannungen in Geiselhaft genommen. Das ist vor allem der Krieg in der Ukraine. „Unsere Welt ist in Gefahr – und gelähmt“, sagte Guterres. Die Vereinten Nationen seien verpflichtet, zu handeln.

Scholz hat für für seine Rede vor den Vertreterinnen und Vertretern von 193 Staaten 15 Minuten. Schon vor seinem Auftritt erklärt er in New York: „Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat nicht nur Sicherheits- und Friedensordnung nicht nur Europas, sondern der ganzen Welt gefährdet.“ Die Weltgemeinschaft müsse dringend verhindern, dass Russland mit seinem Überfall Erfolg habe und sich das Nachbarland mit Gewalt aneigne.

„Russland gefährdet die Welt“

Die in vier ukrainischen Gebieten angesetzten Abstimmungen über einen Beitritt zu Russland nennt Scholz „Scheinreferenden“. Sie könnten nicht akzeptiert werden, sie seien nicht gedeckt vom Völkerrecht. Russland müsse sich aus allen besetzten Gebieten zurückziehen, auch von der 2014 annektierten Halbinsel Krim.

Der Kanzler will jene Länder, die mit Wladimir Putin sympathisieren, warnen, sich nicht von Putin täuschen zu lassen: Er – und nur er – trage die Schuld an den international explodierenden Energie- und Lebensmittelpreisen. Nicht die Sanktionen gegen Russland hätten zum Lieferstopp von Gas und Getreide geführt, sondern die Blockaden Moskaus.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Scholz versucht Vertrauen zu den Staaten aufzubauen, für die der Krieg in der Ukraine weit weg ist, die aber unter den wirtschaftlichen Folgen leiden. Nicht ganz einfach für einen Mann aus dem Westen, wo eigene Belange oft auf Kosten anderer, ärmerer Staaten durchgeboxt werden.

Scholz will verhindern, dass deren Abhängigkeit von Russland wächst. So wie einst Deutschland zu gutgläubig Moskau vertraut hat und nun einen hohen Preis dafür bezahlt: die Inflation steigt, Betriebe kommen in Nöte, Bürgerinnen und Bürger wissen nicht, wie sie ihre Gasrechnungen bezahlen sollen.

Scholz bleibt zwei Tage in New York

Es ist viele Jahre her, dass zuletzt Angela Merkel als Bundeskanzlerin in der Vollversammlung aufgetreten ist. Es ist wichtig, dass sich Scholz der Welt als neuer deutscher Regierungschef präsentiert. Sie soll wissen, mit wem sie es zu tun hat.

Ganze zwei Tage bleibt Scholz in der mit 8,5 Millionen Einwohnern größten Stadt der USA und nimmt sich für seine Verhältnisse ungewöhnlich viel Zeit. Das Programm ist minutiös durchgetaktet. Gespräche mit dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union, Senegals Präsidenten Macky Sall, oder dem Präsidenten von Guinea-Bissau, Sisscoco Embaló, oder mit den Präsidenten Chiles und Koreas, Gabriel Boric und Yoon Suk-yeol, oder mit Nigers Staatschef Mohamed Bazoum. Er beeindruckt den Bundeskanzler mit einem modernen Kurs in seinem bitterarmen Land ganz besonders.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Hier am Sitz der Vereinten Nationen sind es kurze Wege auch zwischen den Staaten, deren Distanz zueinander ansonsten groß ist. Entweder trifft Scholz seine Gesprächspartner im Hauptquartier oder er geht ein paar Schritte zu Fuß. Wie zur türkischen Vertretung in der First Avenue.

20.09.2022, USA, New York: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht mit Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, bei einem bilateralen Treffen am Rande der Generaldebatte bei der 77. Vollversammlung der UN. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

20.09.2022, USA, New York: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht mit Recep Tayyip Erdogan, Präsident der Türkei, bei einem bilateralen Treffen am Rande der Generaldebatte bei der 77. Vollversammlung der UN. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Es läuft nicht gut mit dem türkischen Präsidenten. Recep Tayyip Erdogan ist ein schwieriger Nato-Partner. Derzeit hat er die Absicht, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) beizutreten – der fast ausschließlich autoritär geführte Staaten angehören und deren größte Mitglieder Russland und China sind.

Gleichzeitig in der Nato und in der SCO zu sein, das schließt sich eigentlich aus. Scholz sagt nach dem Gespräch: „Wir glauben, dass das keine Organisation ist, die irgendwie einen ganz wichtigen Beitrag für ein gutes Miteinander in der Welt leistet. Deshalb bin sehr irritiert über die Entwicklung und Diskussion.“

Auf einen Kaffee im Bryant Park

70 Minuten seines 48-Stunden-Besuches in New York haben aber privaten Charakter. Der deutsch-österreichische Schriftsteller Daniel Kehlmann zeigt Scholz seine Lieblingsplätze in Manhatten: Die New York Public Library an der 5th Avenue – sie ist eine von drei öffentlichen Bibliotheken in New York City und eine der größten der Erde – und den kleinen, wunderschönen Bryant Park. Ein kurzer Moment für Scholz, bei einem Kaffee mit Blick auf Bäume und Wolkenkratzer diese Weltstadt quasi einzuatmen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Kehlmanns erfolgreichstes Werk ist „Die Vermessung der Welt“, ein Roman über die Entstehung der modernen Wissenschaft. Das macht Scholz auf seine Weise auch gerade. Er vermisst die durch Wladimir Putin erschütterte Welt neu. Und sucht nach einer neuen Rolle für Deutschland bei internationaler Verantwortung, Führung und Unabhängigkeit.

Laden Sie sich jetzt hier kostenfrei unsere neue RND-App für Android und iOS herunter

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken