Scholz schwört Wirtschaft auf „große Umbrüche“ ein
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war am Dienstag zu Gast beim TDI – Tag der Industrie, veranstaltet vom Bundesverband der Deutschen Industrie.
© Quelle: Michael Kappeler/dpa
Volle Auftragsbücher, gestörte Lieferketten, dazu ein Krieg, dessen Folgen sich langfristig sich noch nicht abschätzen lassen. Vor dem Hintergrund einer um 2 Prozentpunkte drastisch nach unten geschraubten Konjunkturprognose von nur noch 1,5 Prozent Wachstum lud der Industrieverband BDI am Dienstag zum Tag der Industrie. BDI-Präsident Siegfried Russwurm empfing die geballte Prominenz der Berliner Politik – allen voran Bundeskanzler Olaf Scholz, auch Vizekanzler Robert Habeck, Finanzminister Christian Lindner und Oppositionsführer Friedrich Merz.
Bundeskanzler Scholz: Russland-Sanktionen trotz „Schmerzen“ für Deutschland richtig
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstag auf dem Tag der Deutschen Industrie in Berlin die „beispiellos harten“ EU-Sanktionen gegen Russland verteidigt.
© Quelle: Reuters
Olaf Scholz dankte der Industrie für ihre Unterstützung auf dem schwierigen Weg, der unter seiner politischen Führung eingeschlagen wurde. „Jetzt ist die Zeit, in der sich alle unterhaken müssen“, so der Bundeskanzler, „Solidarität hat ihren Preis.“ Der SPD-Politiker kündigte an: „Wir werden die Ukraine weiter unterstützen, auch mit Waffen. Und zwar so lange wie nötig.“ Doch nicht nur die Folgen des russischen Angriffskrieges bringen die deutsche Industrie in schweres Fahrwasser.
Jetzt brennt es lichterloh.
BDI-Präsident Siegfried Russwurm
In seiner Auftaktrede formulierte BDI-Präsident Siegfried Russwurm die Herausforderungen, vor denen die deutsche Industrie mit Millionen Beschäftigten steht, ungeschminkt: „Wir haben uns die Feuerwehr gespart, weil wir das Brandrisiko für vernachlässigbar gehalten haben. Jetzt brennt es lichterloh.“
Deutschland sei immer noch abhängig von russischem Gas und anderen Rohstoffen, so der Verbandsvorsitzende. Russland hatte zuletzt seine Gaslieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream stark gedrosselt. Russwurm sagte, der Krieg habe die „Achillesferse“ des Industrielandes Deutschland aufgedeckt: die Versorgungssicherheit für Energie, Rohstoffe und Basistechnologien.
Diesel ist teurer als vor Steuersenkung
Die steigenden Preise haben den Steuernachlass auf Diesel aufgefressen, somit ist der Spritpreis aktuell teurer als vor dem Tankrabatt.
© Quelle: dpa
Zuversichtlicher Ausblick des Kanzlers
Der Kanzler mühte sich, einen zuversichtlichen Ausblick zu geben: „Vor uns liegen große Umbrüche, wie wir sie so geballt zu unseren eigenen Lebenszeiten noch nicht erlebt haben: Klima, Energiewende, Digitalisierung, die Pandemie, jetzt Putins mörderischer Krieg, die Zeitenwende hat viele Facetten.“
Offen ließ Olaf Scholz, wen konkret er ansprach, als er formulierte, „dass wir schneller und mutiger werden“ müssten, zudem „Klartext reden und nicht länger warten“. Seit Wochen steht seine Koalition unter Druck, weil an Kiew gemachte Versprechen, zum Beispiel Waffenlieferungen betreffend, zu spät, zu wenig oder gar nicht ankämen.
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