Berlin. Die gesetzliche Pflegeversicherung ist bereit, in der Corona-Krise für Altenpfleger eine Sonderzahlung von bis zu 1500 Euro zu finanzieren. Das erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) aus Kreisen der Pflegekassen. Der Betrag orientiert sich damit an der Summe, die Bundesfinanzminister Olaf Scholz für 2020 steuer- und sozialabgabenfrei gestellt hat. Der Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung, Florian Lanz, bestätigte den konkreten Betrag gegenüber dem RND zwar nicht. Auch er sprach jedoch von einer „steuerfreien Anerkennungsprämie“ und wies damit indirekt auf den Betrag von 1500 Euro hin.

“Pflegekräfte leisten Herausragendes”

„Die Pflegekräfte leisten unter Corona-Bedingungen Herausragendes und dies sollte auch besonders honoriert werden“, sagte Lanz. „Da diese Prämie am Ende aus den Portemonnaies der Beitragszahler finanziert wird, muss deren Höhe mit Augenmaß festgelegt werden“, betonte er. „Es sollte auch nicht nach Ost oder West, Nord oder Süd unterschieden werden. Hier sollten sich insbesondere Politik und Pflege-Arbeitgeber auf einen Höchstwert verständigen“, forderte der Sprecher des Spitzenverbandes, der auch für die Pflegeversicherung zuständig ist.

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Die Bundesregierung hat mit einem Schutzschirm für die Pflege gesetzlich festgelegt, dass coronabedingte Zusatzlasten von den Pflegekassen bezahlt werden. Dazu können auch Sonderprämien für die Beschäftigten gehören. Altenpfleger verdienen im Vergleich zu anderen Ausbildungsberufen und auch im Vergleich zu Krankenpflegern im Schnitt mehrere Hundert Euro weniger im Monat.

Grüne fordern einheitliche Gehaltszulage

Die Grünen fordern eine einheitliche Gehaltszulage für alle Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in denen Patienten mit einer Corona-Infektion behandelt oder betreut werden. In einem gemeinsamen Forderungskatalog verlangen die Pflege-Expertin Kordula-Schulz-Asche und die Gesundheitspolitikerin Maria Klein-Schmeink zudem, in der Corona-Krise bestimmte Leistungen der Pflegeversicherung zu erhöhen und die Angebote zu flexibilisieren.

Sie schlagen in ihrem Papier, das dem RND vorliegt, vor, die sogenannte Pflegehilfsmittel-Pauschale, die auch für den Kauf von Schutzausrüstung verwendet werden kann, auf 80 Euro zu verdoppeln. Außerdem regen sie an, das jedem Pflegebedürftigen zustehende „Entlastungsbudget“ ebenfalls zu verdoppeln, und zwar auf dann 250 Euro. Anders als bisher sollen die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen dieses Geld auch für Hol- und Bringdienste nutzen dürfen.

Zudem soll die sogenannte Verhinderungspflege erweitert werden, indem nicht genutzte Leistungen der Kurzzeitpflege übertragen werden dürfen. „Mancherorts haben Tagespflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste die Versorgung zurückgefahren. Damit entfallen inmitten der Krise solche Strukturen, die pflegebedürftige Menschen oder deren Angehörige unterstützen“, sagte Schulz-Asche zur Begründung. Durch die Erweiterung bestehe die Chance, dass Belastungsspitzen verhindert würden und die Versorgung auch kurzfristig sichergestellt werden könne.

Die Grünen-Politiker setzen sich in ihrem Forderungskatalog auch dafür ein, dass weitere soziale Einrichtungen und Gesundheitsberufe unter den Corona-Schutzschirm gestellt werden, um wegbrechende Einnahmen zu kompensieren. Dazu zählen die Autoren zum Beispiel Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, Müttergenesungswerke oder auch Hebammen und Physiotherapeuten. „Der Schutzschirm weist noch immer zu große Löcher auf“, beklagte Klein-Schmeink.

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