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Portugal übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland – und die Baustellen

Antonio Costa, Ministerpräsident von Portugal.

Antonio Costa, Ministerpräsident von Portugal.

© Quelle: Stephanie Lecocq/Pool EPA/AP/dpa

Seit 1. Januar 2021 hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Zehn-Millionen-Einwohner-Land übernimmt diese Rolle von Deutschland. Auch das kommende halbe Jahr wird vor allem von den Folgen der Corona-Pandemie bestimmt sein.

 

Lissabon. Portugal hat mit dem Beginn des Jahres turnusgemäß für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen.

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Mit dem Motto „Zeit zum Handeln: für einen gerechten, grünen und digitalen Wiederaufbau“ nimmt die linke Regierung in Lissabon die Ziele des milliardenschweren Corona-Hilfspakets der Europäischen Union auf.

„Es ist eine Ehre und eine enorme Verantwortung für Portugal, den Staffelstab von Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel zu übernehmen“, schrieb der sozialistische Regierungschef António Costa auf Twitter.

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Das kleine Land am südwestlichen Rand Europas mit 10,3 Millionen Einwohnern übernimmt die Ratspräsidentschaft bereits zum vierten Mal und steht dabei vor besonders großen Aufgaben.

So wird aller Voraussicht nach auch das kommende halbe Jahr vor allem von den Folgen der Corona-Pandemie bestimmt werden. Dabei stehen die anlaufende Impfkampagne und die beginnende Umsetzung des milliardenschweren EU-Hilfspakets mit seinen ambitionierten Zielen im Vordergrund.

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Hinzu kommen die Probleme, die der Brexit trotz des im letzten Augenblick ausgehandelten Handelsabkommens bereiten wird. Auch das schwierige Migrationsproblem erbt Portugal von Deutschland. Als eigenen Schwerpunkt nennt Portugal die Intensivierung der Beziehungen der EU mit Afrika.

Zur Jahresmitte übernimmt dann Slowenien die Ratspräsidentschaft, die alle sechs Monate wechselt.

RND/cle/dpa

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