Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

E-Paper
E-Paper
Ermittlungen des MAD

Rechtsextremismus bei der Bundeswehr: Mehr als 700 Verdachtsfalloperationen seit Anfang 2021

Die Deutschlandflagge ist auf der Uniform eines Soldaten aufgenäht. (Symbolbild)

Die Deutschlandflagge ist auf der Uniform eines Soldaten aufgenäht. (Symbolbild)

© Quelle: Monika Skolimowska/zb/dpa

Der Bundeswehrnachrichtendienst MAD setzt sich regelmäßig mit Rechtsextremismusverdachtsfällen in der Truppe auseinander. Seit dem 1. Januar 2021 hat der Dienst mehr als 700 „Verdachtsfalloperationen“ aufgenommen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

Felix Huesmann
 

Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit dem 1. Januar 2021 mehr als 700 „Verdachtsfalloperationen“ wegen Rechtsextremismusverdachts gegen Soldaten aufgenommen. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) exklusiv vorliegt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mit eingerechnet sind dabei laut Ministeriumsangaben auch Verdachtsfälle aus dem Bereich der „Reichsbürger und Selbstverwalter“ und der „Verfassungsschutzrelevanten Deligitimierung des Staates“. Letztere Kategorie hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz im vergangenen Jahr eingeführt, um extremistische Staats- und Verfassungsfeinde zu erfassen, deren Weltbild sich aus Verschwörungsideologien speist, die nach Ansicht der Behörde aber nicht eindeutig dem Rechtsextremismus zuzuordnen sind.

Die Voraussetzung für die Einleitung einer Verdachtsfalloperation ist laut Auskunft des Verteidigungsministeriums das Vorliegen „tatsächlicher Anhaltspunkte“ für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes.

Mehr zum Thema

 
Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Im Jahr 2020 hatte der MAD 477 Verdachtsfallbearbeitungen im Bereich Rechtsextremismus und 31 im Bereich der Reichsbürger und Selbstverwalter aufgenommen. 2019 waren es noch 363 beziehungsweise 17 Verdachtsfallbearbeitungen.

„Die Bundeswehr hat ein Rechtsextremismusproblem“, sagte Martina Renner dem RND. „Das wird durch den erneuten Anstieg überdeutlich. Ich rechne mit einem noch viel größeren Dunkelfeld“, fügte sie an. Daher sei es essenziell, dass der Militärische Abschirmdienst wirklich jedem Hinweis nachgehe. „Es müssen weitreichende Konsequenzen erfolgen“, so Renner.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Mikrobiologische Abweichungen

Gefahr von Infektionen: Sachsenmilch ruft Frischmilch zurück

Sachsenmilch hat am Donnerstag Frischmilch zurückgerufen. Grund dafür sei eine mögliche Infektionsgefahr.

 
Kostenfrei bis 20:46 Uhr lesen
Feuerwehreinsatz

Brand im Kaufland Altenburg-Südost: Kleine Ursache, weitreichende Folgen

Mehr als 200 Menschen mussten am Dienstag fluchtartig das Kaufland-Einkaufszentrum in Altenburg-Südost verlassen. Nun werden die Brandursache und die Schäden deutlich.

 
Kostenfrei bis 20:19 Uhr lesen
Heilpädagogische Kinderwohngruppe

Bennewitzer kritisiert das Vorgehen des Landkreises beim Schullandheim

Dass die Unterbringung einer heilpädagogischen Wohngruppe im Schullandheim Bennewitz rein rechtlich gar nicht möglich ist, hätte das Landratsamt wissen und im Vorfeld klären müssen. Davon ist jedenfalls Anwohner Dirk Kühnicke überzeugt.

 
Kostenfrei bis 20:22 Uhr lesen
Nach Ablehnung der Wohnnutzung

Was das Landratsamt zum Fall Schullandheim Bennewitz sagt

Die Pläne des Landratsamtes für das Schullandheim Bennewitz hat die Gemeinde gestoppt. Damit ist die Nutzung für eine heilpädagogische Wohngruppe von Kindern nicht möglich. Die Verwaltung des Landkreis Leipzig beantwortet die Fragen der LVZ.

 
Bundesliga

Das RB-Telegramm: RB-Frauen tun sich im geheimen Testspiel gegen Turbine Potsdam schwer

Nach der Auftaktniederlage in der Frauen-Bundesliga absolvierte RB Leipzig ein geheimes Testspiel gegen Turbine Potsdam – ohne Sieger. – Alle News rund um RB im Telegramm.

 
Veranstaltung im Felsenkeller

50 Jahre nach Putsch in Chile: Tochter von Sänger Victor Jara besucht erstmals Leipzig

50 Jahre nach dem Militärputsch in Chile erinnert Amanda Jara an die Ermordung ihres berühmten Vaters Victor Jara. 44 Schüsse brachten den Folksänger um. An diesem Freitag kommt die Tochter in den Leipziger Felsenkeller. Und gedenkt auch Tausender Opfer der Pinochet-Diktatur.

 
Technische Umrüstung

Leipzig investiert 1,3 Millionen Euro in seinen Bürgerservice

Fast eine Woche lang müssen alle 13 Bürgerbüros in Leipzig wegen einer umfangreichen Software-Umstellung geschlossen bleiben. Was haben die Menschen davon?

 
Eishockey-Oberliga

Deutsch-Ukrainer startet bei Icefighters durch: Wie ein Pass Bondarenkos Karriere bremste

Dennis Bondarenko wurde zwar in Dresden geboren, den deutschen Pass hat er aber erst seit Kurzem. Nun kann er als junges Talent endlich richtig durchstarten und geht am Freitag erstmals für die Icefighters Leipzig an den Start.

 
Theater der Jungen Welt

„Hyper Normal“ wird zur größten Tanzproduktion am Leipziger TDJW

Ein Tanzstück über Radikalität erarbeitet die norwegische Choreografin Hege Hagenruud am Theater der Jungen Welt. Zahlreiche Interviews bilden die Grundlage. Am Freitag ist Uraufführung.

 
Motorsport

Region Oschatz: Oldtimer-Fahrer gewinnen Mannschaftssieg bei Rallye

200 Oldtimer sind bei der Elbflorenz Classic an den Start gegangen. Die Mannschaftswertung konnte dabei ein Team aus der Region Oschatz gewinnen. Wie die Fahrer das geschafft haben, lesen Sie hier.

Spiele entdecken