Nur Kohle? Das genüge nicht

Russland-Sanktionen in der Kritik: Litauen bezeichnet neue Maßnahmen als „enttäuschend“

Das Sanktionspaket von Ursula von der Leyen geht nicht allen weit genug.

Das Sanktionspaket von Ursula von der Leyen geht nicht allen weit genug.

Brüssel. Litauen hält das von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vorgelegte Paket mit neuen Sanktionen gegen Russland für unzureichend. Außenminister Gabrielius Landsbergis sagte am Mittwoch am Rande eines Treffens mit seinen Kollegen der Nato-Staaten in Brüssel, es sei enttäuschend, nur die Einfuhr russischer Kohle verbieten zu wollen. Kohle mache nur einen sehr kleinen Teil der Importe aus.

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„Lasst uns Kerzen und Brennholz sanktionieren, wenn wir eine ähnliche Botschaft senden wollen“, habe er dazu scherzhaft gesagt. Wenn man es mit der Reaktion auf Massaker wie im ukrainischen Butscha jedoch ernst meine, müsse man es auch mit den Sanktionen ernst meinen. „Öl ist meiner Meinung nach der nächste logische Schritt, der getan werden muss.“ Zugleich verstehe er, dass Einschränkungen der russischen Gas-Importe schwieriger seien und einige Länder sich darauf noch besser vorbereiten müssten.

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Lettlands Außenminister Edgars Rinkēvičs sagte, sein Land unterstütze so viele Sanktionen wie möglich gegen Russland. Auf die Frage, ob es eine Dynamik in Richtung eines Öl-Embargos gebe, sagte er: „Ich denke, dass die Dynamik zunimmt.“ Doch es sei schwierig, zu sagen, ob man bis Montag - dem Tag des nächsten Treffens der EU-Außenminister - am Ziel sei.

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EU-Kommissionschefin von der Leyen hatte am Dienstag ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland vorgeschlagen, über das die EU-Staaten nun einstimmig entscheiden müssen. Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland. Zugleich sagte sie, dass in einer weiteren Sanktionsrunde auch Ölimporte aus Russland eingeschränkt oder ganz verboten werden könnten.

RND/dpa

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