Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Schäuble: Massenabschiebungen schwer umsetzbar

Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident

Wolfgang Schäuble (CDU), Bundestagspräsident

© Quelle: Agentur54Grad/Felix Koenig

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert in der Flüchtlingsdebatte für mehr Realismus und stärkere Integrationsanstrengungen. „Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die Großzahl dieser Menschen zurückführen können.“

 

Berlin. „Eher sollten wir alle Kraft dafür aufbringen, sie in unsere Gesellschaft zu integrieren“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mit Blick auf Proteste auch von Rechtsextremen unter anderem im sächsischen Chemnitz und in Köthen in Sachsen-Anhalt sagte Schäuble: „Ich akzeptiere nicht, dass daraus ein Ost-West-Problem gemacht wird. Ein erheblicher Teil der Drahtzieher dieses Gedankenguts kommt aus dem Westen.“ Der frühere Innen- und Finanzminister verwies auf ähnliche Vorfälle in der Pfalz. „Die Einwohner von Kandel erleben in letzter Zeit ständig Demonstrationen von rechtsgerichteten Personen - oft gegen den Willen der Kandeler. Kein Mensch kommt auf die Idee zu fragen: Was hat die Pfalz falsch gemacht, dass es zu derartigen Kundgebungen kommt? Ich sehe keinen Unterschied zwischen Kandel und Köthen.“

In Kandel hatte im Dezember des vergangenen Jahres nach Überzeugung des Landgerichts Landau ein aus Afghanistan stammender Flüchtling seine Ex-Freundin erstochen. Seither kommt es in Kandel immer wieder zu Demonstrationen.

Auch im sächsischen Chemnitz und in Köthen in Sachsen-Anhalt gibt es seit Wochen Kundgebungen, unter die sich auch viele Rechtsextreme mischen. Bei Kundgebungen in beiden Städten wurden mehrfach der Hitlergruß gezeigt und ausländerfeindliche Parolen skandiert.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Von RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Keine Einigung der LänderKeine Einigung der Länder

Antrag gescheitert: Containern wird vorerst nicht straffrei

Anna Gallina, die Hamburger Justizsenatorin, wollte die Strafverfolgung beim Containern bundesweit beschränken, blitzte aber bei den anderen Ländern ab.

 
Nach MedienberichtenNach Medienberichten

Innenministerium spricht bei mutmaßlichen russischen Cyberangriffen von „hoher Gefährdungslage“

Angesichts der Berichte über mutmaßliche russische Cyberangriffe zeigt sich das Bundesinnenministerium vorsichtig. „Die Sicherheitsbehörden schätzen die Gefährdungslage als hoch ein“, hieß es am Freitag lediglich. Zuvor hatten mehrere Medien verbreitet, Russland plane großangelegte Cyberangriffe.

 
„Werden unsere Souveränität mit allen Mitteln sicherstellen“„Werden unsere Souveränität mit allen Mitteln sicherstellen“

Lukaschenko droht Westen mit Einsatz von Atomwaffen

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko hat dem Westen mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht. Der Verbündete Wladimir Putins kündigte am Freitag an, die belarussische „Souveränität und Unabhängigkeit mit allen Mitteln sicherzustellen“. Dafür sollen auch strategische Atomwaffen stationiert werden.

 
Recherche zu Datenleak „Vulkan Files“Recherche zu Datenleak „Vulkan Files“

Wie Russland den digitalen Cyberkrieg plant

Lahmgelegte Eisenbahnen und Flugzeuge, gestörte Energieunternehmen und Angriffe auf die kritische Infrastruktur: Ein Datenleak zeigt, wie Kremlchef Putin nicht nur einen analogen, sondern auch einen digitalen Krieg plant.

 
Mindestlohn erhöht, Rentenalter abgeschafftMindestlohn erhöht, Rentenalter abgeschafft

Erdogan kämpft um den Machterhalt – und verteilt Wahlgeschenke

Bei den Parlaments- und Präsidentenwahlen Mitte Mai kämpft der türkische Staatschef Erdogan um den Machterhalt. Drei Oppositionspolitiker treten gegen ihn an. Einer von ihnen könnte ihm gefährlich werden. Jetzt versucht Erdogan seine Chancen mit Wahlgeschenken aufzubessern.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

BundesligaBundesliga

Das RB-Telegramm: Christian Dingert leitet die Partie gegen Mainz

Schiedsrichter Christian Dingert pfiff bisher 16 Spiele von RB – dabei gewannen die Leipziger zehn Spiele. Ihm zur Seite stehen Norbert Grudzinski, Thomas Gorniak und Dr. Max Burda. – Alle News rund um RB gibt es im Telegramm.

 
Zeugen gesucht Zeugen gesucht

47-Jähriger in Leipzig-Lindenau geschlagen und ausgeraubt

Im Leipziger Westen wurde am Donnerstagabend ein 47-jähriger Mann von mehrern Unbekannten angegriffen und ausgeraubt. Die Polizei sucht nun nach Zeugen des Vorfalls.

 
Kostenfrei bis 15:58 Uhr lesenSächsisch-bayrische Begegnung

Espenhain: Aiwanger trifft Freie-Wähler-Chef bei Geiger Edelmetalle

Die Freien Wähler wollen 2024 in den sächsischen Landtag einziehen. In Bayern stellen sie schon den Vize-Ministerpräsidenten. Jetzt haben sich die beiden Parteichefs in einem Espenhainer Unternehmen getroffen.

 
ArbeitsmarktArbeitsmarkt

Zahl der Arbeitslosen in Mittelsachsen gesunken

Positive Nachrichten vom Arbeitsmarkt: die Zahl der arbeitslosen Menschen in Mittelsachsen ist leicht gesunken. Im Raum Döbeln war der Rückgang am stärksten.

 
LVZ-PodcastLVZ-Podcast

„Die Rückfallzieher“: RB-Sportchef Max Eberl in Gala-Form

Max Eberl, Geschäftsführer Sport bei RB Leipzig, war am Donnerstag in der LVZ-Kuppel zu Gast. Diesen Auftritt behandeln „Die Rückfallzieher“ Meigl Hoffmann und Guido Schäfer in der neuen Podcast-Folge.

 
TalkrundeTalkrunde

Im Video: RB Leipzigs Max Eberl stellt sich in der LVZ-Kuppel den Fragen von Guido Schäfer

In seiner noch kurzen Zeit als Geschäftsführer Sport bei RB Leipzig stand Max Eberl schon im Zentrum vieler Debatten. Am Donnerstagabend war er in der LVZ-Kuppel zu Gast und wurde von Sportreporter Guido Schäfer befragt. Hier finden Sie den Talk komplett im Video zum Nachschauen.

 
HandballHandball

Wer hoch fliegt, fällt tief: SC DHfK Leipzig sucht nach der Konstanz

Nach dem Hoch kommt häufig ein Tief. So auch bei den Bundesliga-Handballern des SC DHfK Leipzig, die nach vier Siegen nun zwei Niederlagen einstecken mussten. Was ist schiefgelaufen beim 30:34 gegen Gummersbach? Gibt es Hoffnung auf Besserung?

 
BundesligaBundesliga

Nachhaltigkeit im Fokus: RB Leipzig beginnt mit Bau der neuen Geschäftsstelle

Mehrere Jahre lang wure geplant und abgestimmt. Jetzt geht es los. RB Leipzig hat am Donnerstag mit dem Bau der neuen Geschäftsstelle begonnen. Die soll bis 2025 bezugsfertig sein und setzt vor allem auf Nachhaltigkeit.

 
Kostenfrei bis 15:16 Uhr lesenProzess gegen die Gruppe E.

„Methodisch organisiert und professionell“ – Bundesanwaltschaft belastet im Plädoyer Lina E. schwer

Am 92. Verhandlungstag biegt das Verfahren in Dresden auf die Zielgerade. Die Staatsanwälte gehen auf die komplizierte Beweislage ein – der schweren Schuld der Angeklagten sind sie sich dennoch gewiss.

 
Kostenfrei bis 15:15 Uhr lesenUnfall

Döbeln: Unfall an der Autobahn – was bisher bekannt ist

Auf der B175 bei Döbeln stockt der Verkehr. Grund ist ein Unfall an der Anschlussstelle Döbeln-Ost. In diesen sind mehrere Fahrzeuge verwickelt.

Spiele entdecken