Schäuble: Merkel hat die Ministerpräsidenten auf Linie gezwungen
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Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Beratung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer zur Lockerung der Corona-Beschränkungen.
© Quelle: Michael Sohn/AP/POOL/dpa
Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel auch bei dem nun eingeschlagenen Lockerungskurs als zentrale Führungsfigur in der Corona-Krise.
“Die Bundeskanzlerin hat sich gerade wieder erfolgreich dafür eingesetzt, die Ministerpräsidenten auf eine weitgehend gemeinsame Linie zu zwingen”, sagte Schäuble dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Da braucht man viel Nerven und Geduld. Angela Merkel hat ein hohes Maß von beidem. Dafür verdient sie nicht nur Bewunderung, sondern auch Dank.”
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Schäuble verteidigte den föderalen Aufbau der Bundesrepublik, der politische Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen verteilt. “Der Föderalismus ist für Deutschland richtig und wichtig, aber er ist immer auch mühsam. Und er funktioniert.”
Die Einigung von Bund und Ländern
Merkel hatte sich am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten darauf verständigt, die zur Eindämmung des Corona-Virus verhängten Maßnahmen weiter zu lockern. Zuvor hatten mehrere Bundesländer bereits eigenständig verkündet, Restriktionen zunehmend zurückzunehmen. Die Kanzlerin hatte zuvor vor einem zu forschen Öffnungskurs gewarnt.
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