China hält weiter zu Putin

In Zeiten großer Differenzen: Scholz spricht mit Xi Jinping

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag in einer Videokonferenz ausgetauscht.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Montag in einer Videokonferenz ausgetauscht.

Berlin/Peking. Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gesprochen. Es sei auch um die Auswirkungen auf die globale Nahrungsmittelversorgung und Energiesicherheit gegangen, berichtete Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach dem Videogespräch am Montag. Weitere Themen seien die Vertiefung der bilateralen Beziehungen und der Wirtschaftskooperation, die Pandemie, der Klimaschutz und die Beziehungen zwischen Europa und China gewesen.

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Während sich der Regierungssprecher in Berlin nur knapp äußerte, berichtete die chinesische Seite ausführlicher. So habe Xi Jinping vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine gewarnt. „Es müssen alle Bemühungen unternommen werden, um eine Intensivierung und Ausweitung des Konflikts zu vermeiden, die zu einer unbeherrschbaren Lage führen“, sagte Xi Jinping nach Angaben des Staatsfernsehens.

Es müssen alle Bemühungen unternommen werden, um eine Intensivierung und Ausweitung des Konflikts zu vermeiden, die zu einer unbeherrschbaren Lage führen.

Xi Jinping,

Chinas Staatschef

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Die europäische Seite solle auf „verantwortliche Weise“ eine Lösung suchen, sagte Chinas Präsident. Offenbar in einem indirekten Hinweis auf den Einfluss der USA hob Xi Jinping hervor, dass die europäische Sicherheit „in den Händen der Europäer selbst“ liegen sollte. Alle betroffenen Parteien sollten die Ukraine und Russland unterstützen, Frieden durch Verhandlungen zu erreichen.

HONG KONG, CHINA - APRIL 13: Former chief secretary John Lee waves at media after meeting with members of Democratic Alliance for the Betterment and Progress of Hong Kong on April 11, 2022 in Hong Kong, China. Lee submitted his application with 786 nominations for the upcoming chief executive election, representing more than half of Election Committee members. (Photo by Anthony Kwan/Getty Images)

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Xi hält zu Putin

Allerdings beklagen Diplomaten, dass Xi Jinping selbst seinen Einfluss auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin nicht nutzt, um für ein Ende des russischen Angriffskrieges zu sorgen. Seit Beginn der Invasion gibt ihm China vielmehr politische Rückendeckung, betont seine „strategische Partnerschaft“ mit Moskau und stellt die USA und die Osterweiterung der Nato als Hauptursachen für den Konflikt dar.

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Das Gespräch wurde von chinesischer Seite als „tief gehend und freimütig“ beschrieben, was meist auf Differenzen hindeuten lässt. Bei seinem ersten Besuch als Kanzler in Asien hatte Scholz Ende April Japan besucht und dabei einen Bogen um China gemacht, das mit seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) noch gute Beziehungen gepflegt hatte.

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Hatte sich eine Kurskorrektur schon beim Regierungswechsel in Berlin angedeutet, führten der Krieg gegen die Ukraine und die deutsche Enttäuschung über Chinas Rückendeckung für Putin zu einer weiteren Neubewertung der Beziehungen zu Peking.

RND/dpa

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