Scholz trifft Macron: trotz Wahlkampf mehr als nur Show
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/773WV3WP2BAY3CDBR2467ZBJ54.jpg)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz, SPD, hat in Paris den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Elysee-Palast getroffen.
© Quelle: imago images/photothek
Paris. Es ist ein bisschen so, als würden sie sich die Klinke in die Hand geben. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz war am Montag zu einer Stippvisite beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Unions-Kandidat Armin Laschet hat am Mittwoch einen Termin.
Dass Bewerber um das Kanzleramt sich nach Möglichkeit auch außenpolitisch in Szene setzen, ist im Wahlkampf normal und legitim – zumal es immer um beides geht: um Show und um Inhalte. Die Reisen von Scholz und Laschet nach Paris sind angesichts der Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft ohnehin richtig.
Gegen Scholz kann niemand Amtsbonus ausspielen
Gelegentlich erinnert der Wettstreit darum, wer im Wahlkampf auf internationaler Bühne punkten kann, an die Geschichte von Hase und Igel. Das musste etwa der damalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vor vier Jahren erfahren, als er in Sachen Flüchtlingspolitik nach Italien reiste. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) rief damals aus ihrem Urlaub extra noch kurz zuvor den italienischen Premier an, um ihm finanzielle Hilfe in Aussicht zu stellen. Es war, als würde sie Schulz zurufen: „Ich bin schon da.“
Diesmal tritt keine Amtsinhaberin mehr an – und es ist Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, der in der Außenpolitik im Vergleich zu seinen Mitbewerbern einen Amtsbonus ausspielen kann. Seine Idee eines internationalen Klimaclubs ist gut.
Wenn die Länder, die beim Weg zur Klimaneutralität schnell vorangehen wollen, sich zusammentun, können sie sich besser vor Wettbewerbsnachteilen schützen. Beim Thema globale Mindestbesteuerung wiederum ist es Scholz gelungen, dickere Bretter zu bohren, als viele es für möglich gehalten hätten.
Dennoch gilt natürlich: Auch andere, weniger Erfahrene, können sich als erfolgreiche Außenpolitiker erwiesen. Das haben mehrere Kanzler in der Vergangenheit gezeigt. Auch Laschet ist ein überzeugter Europäer.