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Kommentar

Wenn es um Entlastungen geht, wird Scholz zum Schriftsteller

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während der Sommerpressekonferenz.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) während der Sommerpressekonferenz.

© Quelle: IMAGO/Emmanuele Contini

Die Bürgerinnen und Bürger im Land wollen wissen: Wie geht es weiter in Sachen Entlastungspakete, wenn Inflation und hohe Energiepreise sie im Winter in Nöte bringen? Kanzler Olaf Scholz (SPD) beantwortet diese Frage bei seinem Auftritt in der Bundespressekonferenz nur unkonkret. Er muss bald liefern, kommentiert Tobias Peter.

Tobias Peter

Tobias Peter

 

Berlin. Vor den Deutschen liegt ein harter Winter. Die Frage ist nicht, ob die Gaspreise stark steigen – sondern nur noch, wie verheerend die Entwicklung sein wird. Die hohen Lebensmittelpreise bringen schon jetzt viele Menschen in Nöte.

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Das, was alle Bürgerinnen und Bürger von Kanzler Olaf Scholz wissen wollen, ist, wie es in Sachen Entlastungen weitergeht. Doch der Kanzler verhält sich bei Fragen dazu wie ein Schriftsteller, der sein Buch wirklich erst dann jemandem zu lesen geben möchte, wenn es endgültig fertig ist. In der Bundespressekonferenz sagte er, es gehe darum „ein Gesamtpaket“ zu schnüren.

Gefahren für die Demokratie

Scholz‘ Aussage ist erstens richtig und zweitens reichlich unkonkret. Die Zurückhaltung des Kanzlers lässt sich auch damit erklären, dass er, anders als ein Schriftsteller, sein Werk nicht als Einzelautor in die Spur bringen kann. Er muss drei sehr unterschiedliche Parteien auf eine Linie vereinen. SPD und Grünen sind Hilfen für Arme und Geringverdienende besonders wichtig. FDP-Chef Christian Lindner dringt auf Entlastungen für die Mittelschicht. Beides wird notwendig sein. Nur: Alle Wünsche zusammen sind schwer in ausreichendem Maß zu finanzieren – und das gilt erst recht, solange Lindner auf der Schuldenbremse ebenso wie auf dem Nein zu Steuererhöhungen beharrt.

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Im Ergebnis hören Rentner und Rentnerinnen, Arme, Studierende und die Mittelschicht zwar immer wieder davon, dass es neue Entlastungen geben soll. Sie wissen aber nicht, inwieweit sie sich auf diese vage Zusage wirklich verlassen können. Scholz muss die Debatte in der Koalition jetzt vorantreiben und mehr Sicherheit schaffen.

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© Quelle: Reuters

Das Schlimmste wäre, wenn Scholz und der Rest der Ampelkoalition durch das ständige Reden über Entlastungen Erwartungen bei den Menschen wecken, die sie am Ende nicht annähernd einhalten könnten. Die daraus erwachsende Enttäuschung würde mehr als nur einen harten Winter für die Demokratie bedeuten.

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