Schulz soll führende Rolle im Europawahlkampf einnehmen

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz soll seiner Partei im Europa-Wahlkampf helfen.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz soll seiner Partei im Europa-Wahlkampf helfen.

Berlin. Der ehemalige SPD-Parteichef Martin Schulz soll eine zentrale Rolle in der SPD-Kampagne zur Europawahl 2019 einnehmen. „Ich biete meine Arbeit an und dieses Angebot wird von der SPD auch angenommen. Ich bin Teil der Europakampagne im kommenden Jahr“, sagte Schulz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Es wird offizielle Auftritte im Wahlkampf geben, bei denen ich für meine Partei kämpfe.“ Es gebe bereits jetzt „eine Fülle von Einladungen“, sagte Schulz. „Wo immer ich Katarina Barley unterstützen kann, werde ich das tun.“ Ein Amt strebe er aber nicht an.

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Schulz betonte, das Thema Europa sei für die SPD eine Chance, die bisher nicht genutzt werde. „Die ganze Regierung, die gesamte politische Öffentlichkeit hat es verschlafen“, sagte der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments. „Emmanuel Macron hat eine mögliche Richtung vorgegeben. Jetzt fehlt die Antwort.“

Konkret fordert Schulz, eine Internetsteuer für große Digitalkonzerne wie Apple, Facebook, Google und Amazon notfalls auch nur an der Seite Frankreichs durchzusetzen. "Olaf Scholz hat der OECD ein Konzept vorgelegt. Wenn es da nicht durchsetzbar ist, dann müssen wir es auf europäischer Ebene versuchen und es im Notfall gemeinsam mit Frankreich durchsetzen", sagte Schulz dem RND. Am Ende dürfe "so ein zentrales Projekt nicht an einzelnen Verweigerern" scheitern. "Wenn man Vertrauen zurück gewinnen will, muss man das endlich machen."

Von Gordon Repinski/RND

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