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Schulz will bis zu 48 Monate Arbeitslosengeld I

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, hier am 3. März bei einer Konferenz der Partei-Nachwuchsorganisation Jusos in Berlin.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, hier am 3. März bei einer Konferenz der Partei-Nachwuchsorganisation Jusos in Berlin.

© Quelle: imago

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine angekündigten Korrekturen an der Agenda 2010 konkretisiert. So solle das Arbeitslosengeld I unter dem Namen „Arbeitslosengeld Q“ von momentan bis zu 24 Monaten auf bis zu 48 Monate ausgedehnt werden, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

 

Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass sich die Arbeitslosen weiterbilden ließen. Offiziell will die SPD ihre Vorschläge für Korrekturen an der Agenda 2010 am 6. März vorstellen. Künftig erhielten Arbeitslose ein Recht auf Weiterbildung, das es so bisher nicht gebe, heißt es in dem Bericht weiter. Fänden sie binnen drei Monaten keine neue Stelle, sollten sie ein Angebot für eine „Qualifizierungsmaßnahme“ bekommen. Zuständig sein solle die Bundesagentur für Arbeit, die in Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung umbenannt werde.

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Für die Dauer der Qualifizierung soll der Teilnehmer ein neues „Arbeitslosengeld Q“ in Höhe des Arbeitslosengeldes I bekommen. Nach Ende der Qualifizierung bekomme der Betroffene dann wieder das normale Arbeitslosengeld. Neu daran sei, dass die Bezugsdauer des „Arbeitslosengelds Q“ nicht auf die Zeit angerechnet werde, für die ein Betroffener Anspruch auf Arbeitslosengeld I habe.

Auch für den Fall, dass Arbeitslose trotz aller Anstrengungen am Ende auf Hartz IV zurückfallen, sollten die Härten gemindert werden. So solle das geschützte Schonvermögen von bislang 150 auf 300 Euro pro Lebensjahr steigen. Zudem solle die Schwelle sinken, von der an Arbeitslosengeld gezahlt wird. Zu den Kosten verlautete laut „Süddeutscher Zeitung“ aus SPD-Kreisen, dass die Arbeitslosenversicherung mit etwa einer Milliarde Euro pro Jahr belastet werden könnte.

Von RND/dpa

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