Putins Krieg in der Ukraine

Sondersitzung des EU-Parlaments: EU-Beitritt der Ukraine sei „langer Weg“

01.03.2022, Belgien, Brüssel: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während einer außerordentlichen Sitzung zur Ukraine im Europäischen Parlament. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat die Ukraine bei ihren Hoffnungen auf einen EU-Beitritt auf einen langen Weg eingestellt. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

01.03.2022, Belgien, Brüssel: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht während einer außerordentlichen Sitzung zur Ukraine im Europäischen Parlament. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat die Ukraine bei ihren Hoffnungen auf einen EU-Beitritt auf einen langen Weg eingestellt. Foto: Virginia Mayo/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Brüssel. Bei der Sondersitzung im EU-Parlament über den Krieg in der Ukraine war der Beitritt der Ukraine in die EU ein zentrales Thema. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte das Parlament bei einer Videoschalte auf, einen EU-Beitritt der Ukraine zu ermöglichen: „Wir haben bewiesen, dass wir genauso sind wie sie. Beweisen Sie, dass Sie uns nicht im Stich lassen. Beweisen Sie, dass Sie Europäer sind.“

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Auch die Präsidentin des EU-Parlaments, Roberta Metsola, sieht eine gemeinsame Zukunft für die Ukraine und die Europäische Union. „Wir begrüßen den Antrag der Ukraine auf Kandidatenstatus und werden auf dieses Ziel hinarbeiten“, sagte Metsola bei einer Sondersitzung des Parlaments am Dienstag in Brüssel. „Wir werden und wir müssen die Zukunft gemeinsam meistern.“

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Ukraine bei ihren Hoffnungen auf einen EU-Beitritt auf einen langen Weg eingestellt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe bei ihrem bisher letzten Gespräch erneut vom Traum seines Volks erzählt, der EU beizutreten, sagte von der Leyen am Dienstag im Europaparlament in Brüssel. Schon heute seien sich die Ukraine und die Europäische Union näher als je zuvor. „Aber es liegt noch ein langer Weg vor uns.“

Der Krieg müsse beendet und über die nächsten Schritte gesprochen werden, sagte von der Leyen. „Ich bin sicher: Niemand in diesem Plenarsaal kann daran zweifeln, dass ein Volk, das so mutig für unsere europäischen Werte steht, zu unserer europäischen Familie gehört.“

Derzeit erlebe die unabhängige Ukraine die dunkelsten Stunden. „Gleichzeitig hält das ukrainische Volk die Fackel der Freiheit stellvertretend für uns alle aufrecht.“ Die Ukrainer verteidigten ihr Leben. „Sie kämpfen aber auch für universelle Werte und sind bereit, für sie zu sterben.“

500 Millionen Euro humanitäre Hilfen angekündigt

Von der Leyen hat darüber hinaus auch 500 Millionen Euro an humanitärer Hilfe angekündigt, um die tragischen Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine zu bewältigen. Das Geld solle ins Land fließen und zur Versorgung der Flüchtlinge eingesetzt werden, sagte von der Leyen am Dienstag in einer Sondersitzung des EU-Parlaments. Die Summe soll die bereits angekündigten 500 Millionen Euro der Europäischen Union für Waffenlieferungen an die Ukraine ergänzen.

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Sie lobte besonders Polen, die Slowakei, Ungarn und Rumänien für die Aufnahme der vielen Flüchtlinge aus der Ukraine und bekräftigte, dass die EU den Menschen über einen zeitweiligen Schutzmechanismus das Recht auf Arbeit, Schulbesuch und Gesundheitsversorgung zubilligen wolle. Zudem zeige die Europäische Union gerade eine Einheit und Zielstrebigkeit, auf die sie stolz sei. Mit „Lichtgeschwindigkeit“ seien drei Sanktionspakete beschlossen worden.

Diese Strafmaßnahmen würden auch für Europa teuer, und die EU müsse vor allem ihre Abhängigkeit von russischen Energieimporten verringern, sagte von der Leyen. Aber es sei der Preis, den man für die Freiheit begleichen müsse.

Viele Abgeordnete zeigten bei der Sondersitzung im EU-Parlament am Dienstag ihre Solidarität mit ukrainischen Flaggen. Von der Leyen schloss ihre Rede mit den Worten: „Lang lebe Europa. Und lang lebe die freie und unabhängige Ukraine.“

RND/dpa/hyd

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