Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Stromnetzausbau: Scholz will Gesetze schnell ändern - und nimmt dafür Streit in Kauf

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer Betriebsbesichtigung bei Thyssenkrupp Steel Europe in Duisburg.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei einer Betriebsbesichtigung bei Thyssenkrupp Steel Europe in Duisburg.

© Quelle: imago images/photothek

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat am Donnerstag den Stahlkonzern Thyssenkrupp in Duisburg besucht. Er kündigte dort an, im Falle einer Kanzlerschaft den Ausbau der erneuerbaren Energie und des Stromnetzes umgehend angehen zu wollen. Für entsprechende Gesetzesänderungen würde der SPD-Spitzenkandidat auch politischen Streit in Kauf nehmen.

 

Duisburg. Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will für einen schnelleren Stromleitungsausbau auch politischen Streit in Kauf nehmen. „Wir werden uns schon trauen müssen, uns auch mit wem anzulegen und die Gesetze so zu machen, dass das alles auch schneller genehmigt werden kann“, sagte Scholz am Donnerstag bei einem Treffen mit Betriebsräten des Stahlkonzerns Thyssenkrupp.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Falls er Kanzler werde, stünden entsprechende Gesetzesänderungen für den Ausbau der Erneuerbaren Energie und des Stromnetzes gleich im ersten Regierungsjahr auf dem Programm, sagte Scholz. „Denn mit den heutigen Gesetzen, mit den Regeln, die wir haben, werden wir mit gar nichts fertig.“

Mehr zum Thema

 

Das gelte beispielsweise für die wichtige Nord-Süd-Stromleitung Südlink für den Transport von Windstrom von der Küste nach Süddeutschland. Sie werde nach manchen Vorhersagen erst 2028 fertig, sagte Scholz. Die Genehmigung einer neuen Windkraftanlage irgendwo in Baden-Württemberg dürfe nicht mehr sechs Jahre dauern, das müsse auf sechs Monate reduziert werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Stahlbranche braucht künftig mehr Strom

Die Stahlbranche ist - genauso wie die Chemie - für neue CO2-freie Produktionstechniken möglichst mit grünem Wasserstoff auf riesige zusätzliche Strommengen angewiesen. Die Umstellung der Energie auf grüne Produktionstechniken werde die Industrie Milliarden kosten. Für diese Investitionen stünden Fördermittel des Staates über den Bundeshaushalt bereit. Die Genehmigungen für die Fördermittel müssten jetzt schnell kommen, forderte Scholz.

Duisburg ist Europas größter Stahlstandort. Rund 18.500 Menschen sind in der Industriestadt direkt in der Stahlbranche beschäftigt. Hinzu kommen viele Tausend Beschäftigte in Zulieferbetrieben, der Logistik und bei Abnehmern der Stahlprodukte.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
LiveAlle Entwicklungen

Selenskyj bestreitet Sabotage der Nord-Stream-Pipelines

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. International wird eine baldige Gegenoffensive der Ukraine erwartet – mithilfe westlicher Waffenlieferungen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

 
Kostenfrei bis 06:30 Uhr lesen
Angst oder ausgetüftelte Strategie?

„Scholz ist ein Kontrollfreak“: Experte für Körpersprache erklärt Auftreten des Kanzlers

Bundeskanzler Olaf Scholz ist nicht für ein pompöses Auftreten bekannt. Stattdessen wirkt sein Verhalten oftmals zurückhaltend, vorsichtig und mitunter sogar unsicher. Hat der Kanzler Angst? Oder ist alles Teil einer ausgetüftelten Strategie? Ein Experte für Körpersprache klärt auf.

 
Ministerpräsidentin hat an Schärfe nachgelassen

Olaf Scholz in Rom: Antrittsbesuch bei der Postfaschistin Giorgia Meloni

Beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Italien dürfte die Migrationspolitik eine zentrale Rolle spielen. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gibt sich außenpolitisch zwar gemäßigter als erwartet, ihre postfaschistischen Fratelli D’Italia bleiben aber problematisch. Ein Kontrapunkt im Kanzlerprogramm ist das Treffen mit Staatspräsident Sergio Matarella.

 
Kommentar

EU-Asylpolitik: Ein forcierter Nationalismus wäre das schlechteste Szenario

Markus Decker

Am Donnerstag treffen sich die Innenminister der EU-Mitgliedsstaaten zu Beratungen über die Reform der Asylpolitik. Einen Kompromiss zu schließen wird eine Herausforderung. Doch so, wie es ist, kann es nicht bleiben, kommentiert Markus Decker.

 
Regeln für Lobbyregister werden verschärft

Ampel will Lobbyismus transparenter machen – Union kritisiert Lockerung bei Spenden

Mehr Transparenz will die Ampel mit der Anpassung des Lobbyregistergesetzes schaffen. Während einige Punkte verschärft werden, gibt es auch eine Lockerung. Die Union sieht darin ein Zeichen von mehr Intransparenz.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Kostenfrei bis 07:00 Uhr lesen
Südlich von Bad Düben

Forderung nach Tempo 70 an der Waldsiedlung: Wo wurde die Geschwindigkeit auf der B 2 bereits reduziert?

Der Waldsiedlungsverein Glaucha fordert nach einem schweren Unfall zwischen einem Pkw und einem Motorrad eine Tempo-70-Zone auf dem Abschnitt der B 2. Wo wurde dies auf der Bundesstraße bereits umgesetzt und mit welchem Ergebnis?

 
Kostenfrei bis 07:00 Uhr lesen
Nahverkehr

Personal fehlt: Fahrgäste klagen über ausfallende S-Bahnen

In und um Leipzig warten immer mehr Fahrgäste vergeblich auf ihre S-Bahn. Die DB Region Südost begründet dies mit „kurzfristigen Personalausfällen“. Doch in der Branche sind noch andere Gründe zu hören.

 
Kostenfrei bis 07:00 Uhr lesen
Bundesliga

Das Saison-Zeugnis für Nkunku und Co.: So waren RB Leipzigs Profis drauf

RB Leipzig hat die Saison mit dem DFB-Pokalsieg beendet, sich erneut für die Champions League qualifiziert. Wie sah die Leistung der RB-Profis über die Saison betrachtet aus? Guido Schäfer nimmt eine Einschätzung vor.

 
Kostenfrei bis 06:27 Uhr lesen
Jahrelanger Kampf um Großprojekt

Ausbau der Falkenberger Straße in Döbrichau startet: Details zur Baumaßnahme und Umleitung

Die Falkenberger Straße in Döbrichau soll ausgebaut werden. Was auf die Einwohner zukommt, wann der Startschuss fällt und was genau gemacht wird – hier der Überblick.

 
Verkehrswende

„Nicht nur Frust, sondern auch Erfolge“: ADFC Leipzig zeigt sich zufrieden mit Fahrradplänen der Stadt

Der ADFC hat bei seiner jährlich stattfindenden Fahrradtour mit der Stadtverwaltung erneut einiges zu bemängeln an der Situation für Radfahrer in Leipzig. In diesem Jahr ist aber auch eine Portion Optimismus im Spiel.

 
Handball-Bundesliga

SC DHfK verliert beim Wiesmach-Abschied: Leipziger sehen gegen Lemgo Rote Karte

Das letzte Heimspiel der Saison für die Handballer des SC DHfK Leipzig hätte kaum spannender sein können. Nach einer Roten Karte kämpften die Grün-Weißen bis zum Ende gegen den TBV Lemgo Lippe – doch es reichte nicht. Endstand 30:33.

 
Relegation zur 3. Liga

Hypothek statt Vorsprung: Energie Cottbus verliert erstes Drittliga-Playoff

Energie Cottbus hat seinen Heimvorteil nicht nutzen können. Im ersten Drittliga-Playoff ist die SpVgg Unterhaching cleverer. Die Lausitzer müssen in der Münchner Vorstadt nun unbedingt gewinnen.

 
Handball

Nach Sieg in Coburg: ThSV Eisenach steigt in die Handball-Bundesliga auf

Im Fern-Duell mit dem Dessau-Roßlauer HV erkämpfte sich der ThSV Eisenach einen knappen 26:25-Sieg beim HSC Coburg. Damit verteidigten die Thüringer den zweiten Platz und steigen in die Handball-Bundesliga auf.

 
Heinrich-Schütz-Platz

„Tag X“: Ein Polizeikessel und viele Fragen

Stundenlanges Warten, ein Busch als Toilette - mehr als 1000 Menschen harrten nach einer Demonstration am „Tag X“ in Leipzig in einem Polizeikessel aus. Ein Vorgehen, das nun Fragen aufwirft.

 
Gegen 15.45 Uhr

Vollsperrung auf der A14: Kleintransporter überschlägt sich mehrfach

Am Mittwochnachmittag ist es auf der A14 Richtung Nossen zu einem Verkehrsunfall mit mehreren Autos gekommen. Eine Fahrtrichtung wurde auf Höhe der Ausfahrt Leipzig-Nord kurzzeitig gesperrt.

Spiele entdecken