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Sechstes Sanktionspaket in Arbeit

„Ukraine muss bekommen, was sie braucht“: Von der Leyen fordert schnelle Waffenlieferungen

Feuerwehrleute in Charkiw löschen mehrere Brände nach einem russischen Angriff.

Berlin. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an die EU-Länder appelliert, der Ukraine schnell Waffen zu liefern. „Für alle Mitgliedstaaten gilt, wer kann, sollte schnell liefern, denn nur dann kann die Ukraine in ihrem akuten Abwehrkampf gegen Russland bestehen“, sagte von der Leyen der „Bild am Sonntag“. „Ich unterscheide nicht zwischen schweren und leichten Waffen. Die Ukraine muss das bekommen, was sie zur Verteidigung braucht und was sie handhaben kann.“

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Die EU-Kommissionspräsidentin bereitete die Bürger und Bürgerinnen in Europa auf einen langen militärischen Konflikt vor: „Wir müssen alles tun, dass er so schnell wie möglich endet. Und wir müssen uns zugleich darauf vorbereiten, dass der Krieg schlimmstenfalls noch Monate, gar Jahre dauern kann.“

Von der Leyen nimmt deutsche Regierung in Schutz

Zu den Kernpunkten eines sechsten Sanktionspaketes der EU gegen Russland, das zurzeit vorbereitet wird, sagte sie: „Wir sehen uns weiter den Bankensektor an, insbesondere die Sberbank, die alleine 37 Prozent des russischen Bankensektors ausmacht. Und natürlich geht es um Energiefragen.“ Oberstes Ziel sei, Putins Einnahmen zu schrumpfen. „Aber Öl wird global gehandelt. Was nicht passieren soll, ist, dass Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Lieferungen kassiert, die sonst in die EU gehen. Deswegen entwickeln wir gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann.“

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Von der Leyen nahm die deutsche Regierung gegen Vorwürfe in Schutz, sie bremse bei Sanktionen. „Deutschland unterstützt die Ukraine seit vielen Jahren und hat allen fünf Sanktionspaketen, die wir vorgeschlagen haben, innerhalb von 48 Stunden zugestimmt. Noch nie ist die EU so geschlossen, entschlossen und tatkräftig aufgetreten wie jetzt. Daran hat Deutschland seinen Anteil“, sagte sie.

RND/dpa

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