Umgang mit Uiguren

China weist Vorwurf der Menschenrechtsverletzung zurück

Wang Yi, Außenminister von China, nahm per Videoschalte an der Münchner Sicherheitskonferenz teil (Archivbild).

Wang Yi, Außenminister von China, nahm per Videoschalte an der Münchner Sicherheitskonferenz teil (Archivbild).

München. Chinas Außenminister Wang Yi hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz Vorhaltungen wegen Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren scharf zurückgewiesen. Es habe in der Provinz Xinjiang „nie“ sogenannte systematische Zwangsarbeit oder sogenannte Umerziehungslager gegeben. „Das sind Lügen, die fabriziert und verbreitet wurden als Desinformationen“, sagte Wang Yi, der per Video zugeschaltet war, am Samstag laut Übersetzung.

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Er fügte hinzu: „Sie können mir glauben, dass die chinesische Regierung hier die Wahrheit sagt, Sie können unseren Veröffentlichungen hier trauen.“

Zahlreiche Vorwürfe gegen Chinas Regierung

Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlungen und Indoktrinierung. In Xinjiang gibt es Spannungen zwischen den herrschenden Han-Chinesen und ethnischen Minderheiten. Uiguren beklagen kulturelle und religiöse Unterdrückung. Peking wirft ihnen Separatismus und Terrorismus vor.

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Wang Yi argumentierte, Xinjiang sei in der Vergangenheit sehr stark von „radikalen Ideologien“ und extremistischen Angriffen betroffen gewesen - die „terroristischen Kräfte“ seien von außen in die Region gekommen. Deshalb habe die Regierung dort handeln müssen.

Heute könnten alle Bürger dort friedlich und glücklich leben. Alle Ethnien könnten ihrem Glauben frei nachgehen. Wang Yi sieht im Vorgehen der Regierung auch den Versuch, präventiv gegen Terrorismus vorzugehen - dies sollte auch die internationale Gemeinschaft anerkennen.

Streit um Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin

Wang Yi zeigte sich grundsätzlich offen für einen Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet und anderer Vertreter aus dem Ausland in Xinjiang. Er betonte, die Provinz sei zu einem „Meinungsaustausch“ bereit. „Aber Xinjiang möchte keine Untersuchung auf der Grundannahme einer Schuld. Wir lehnen voreingenommene Sichtweisen ab und Anklagen, die nicht auf Tatsachen beruhen.“

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Gegenwärtig kommuniziere man mit Bachelet und deren Team. Man hoffe, dass man für deren Besuch eine gute Lösung finde. China respektiere Bachelets Wünsche, sagte Wang Yi. „Und wir denken, wenn sie China besuchen wird, wird sie auch Chinas Souveränität respektieren, sowie die Regeln und Gesetze.“ Bachelet werde in Xinjiang eine Region kennenlernen, in der Menschen „in Harmonie und Glück“ zusammenleben. Lügen, Desinformationen und Missinformationen würden dann aufgedeckt.

Die Umstände eines Besuches der UN-Menschenrechtskommissarin sind schon länger ein Streitpunkt, da Bachelet ungehinderten Zugang, Besuche in Lagern und unbeeinflusste Gespräche mit Uiguren fordert.

RND/dpa

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