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US-Außenminister: „Ethnische Säuberungen“ in Äthiopien

US-Außenminister Anthony Blinken hat im US-Repräsentantenhaus als erster Top-Diplomat über „ethnische Säuberungen" in Äthiopien gesprochen.

US-Außenminister Anthony Blinken hat im US-Repräsentantenhaus als erster Top-Diplomat über „ethnische Säuberungen" in Äthiopien gesprochen.

© Quelle: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa

Als erster Top-Diplomat hat US-Außenminister Antony Blinken schwere Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien angeprangert. Blinken sprach im US-Repräsentantenhaus von „ethnischen Säuberungen“. Die äthiopische Regierung wies dies zurück, zeigte sich aber gleichzeitig für eine ausländische Beteiligung an Untersuchungen des Geschehens offen.

 

Kampala. Die äthiopische Regierung hat sich offen für eine ausländische Beteiligung bei einer Untersuchung von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen im Tigray-Konflikt gezeigt. Falls notwendig werde sie „gemeinsame Ermittlungen mit den relevanten Institutionen“ der internationalen Gemeinschaft“ führen, teilte das Außenministerium am Samstag in Addis Abeba mit. In scharfer Form wandte es sich gegen Vorwürfe, bei der im November 2020 begonnenen Militäroperation gegen die oppositionelle Führung Tigrays sei es zu sogenannten ethnischen Säuberungen gekommen.

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Als erster Top-Diplomat der internationalen Gemeinschaft hatte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch von solchen Menschenrechtsverstößen gesprochen. Es gebe „sehr glaubwürdige Berichte über laufende Menschenrechtsverstöße und Gräueltaten“, sagte er im Außenausschuss des Repräsentantenhauses. Die Region brauche „eine Kraft, die nicht Menschenrechte des Volkes von Tigray missbraucht oder Akte ethnischer Säuberungen begeht, wie wir sie im westlichen Tigray gesehen haben. Das muss aufhören.“

Das äthiopische Außenministerium wies das als ein „völlig unbegründetes und falsches Urteil über die äthiopische Regierung“ zurück.

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Die Führung der bislang in Tigray regierenden Volksbefreiungsfront TPLF ist nach der Militäroffensive der Regierung geflohen. Sie hatte bis zum Amtsantritt von Ministerpräsident Abiy Ahmed 2018 lange Zeit die gesamte äthiopische Politik geprägt.

Tigray ist von der Zentralregierung von der Außenwelt abgeriegelt worden. So ist nicht bekannt, wie viele Menschen in dem Konflikt bisher getötet wurden. Schätzungen gehen in die Tausende. Humanitäre Organisationen warnen vor eine Hungersnot in der Region. Viele Menschen sind auf der Flucht. Augenzeugen haben von Plünderungen und Gewalttaten von Soldaten des Nachbarlandes Eritrea berichtet. Das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (Ocha) sprach in seiner jüngsten Einschätzung von einer „weiterhin extrem Besorgnis erregenden Lage, in der der Konflikt weiterhin zu Vertreibungen führt“. Es gebe Berichte von Dörfern, die völlig menschenleer seien.

RND/AP

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