Verfassungsschutz will Rechtsextreme im Netz besser überwachen

Bernhard Witthaut, Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen.

Bernhard Witthaut, Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen.

Hannover. Niedersachsens Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut sucht nach besseren Wegen, Extremisten im Internet zu überwachen. "Wir müssen noch stärker über den virtuellen Agenten nachdenken, der sich im Netz bewegt und in dem einen oder anderen Netzwerk zugegen ist, der mitbekommt, wenn Aktionen geplant werden", sagte Witthaut der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Montag). Dieser virtuelle Agent sei Teil des Frühwarnsystems, das helfen könne, gefährliche Lagen von vorneherein zu verhindern.

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Viele Rechtsextremisten nutzten inzwischen Streaming- oder Gaming-Konsolen und Plattformen wie “Twitch” oder “Steam”, um sich zu finden, sich in ihrem Gedankengut zu bestätigen und es weiterzuverbreiten. Es sei rechtlich und praktisch nicht möglich, jede dieser Plattformen zu überwachen, sagte Witthaut. Eine Lösung sei, über die Inanspruchnahme der Zentralstellenfunktion des Bundesamtes für Verfassungsschutz die Internetauswertung im Verbund zu verstärken.

Die "Aktion Neustart", mit der Rechtsextremisten zum Übertritt in eine bürgerliche Existenz gebracht werden sollen, sei erfolgreich, sagte Witthaut. Es seien Rechtsextremisten im mittleren zweistelligen Bereich zum Ausstieg gebracht worden. Auch Aktionen an Schulen, etwa die Wanderausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus", fänden große Resonanz.

RND/dpa

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