Verweigerter Bundeswehr-Flug über Mali: Strack-Zimmermann verlangt Aufklärung

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses im Bundestag.

Berlin. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat scharf kritisiert, dass die Militärjunta in Mali einem A400M der Bundeswehr den Flug über malisches Territorium verweigert hat. „Das ist ein unfreundlicher Akt, den ich höchst irritierend finde“, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Denn die Bundeswehr bemüht sich in diesem Land gemeinsam mit anderen um Frieden.“ Strack-Zimmermann betonte: „Es muss geklärt werden, was da passiert ist – und zwar an höchster Stelle.“

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Am Mittwochabend war bekannt geworden, dass die Militärjunta in dem westafrikanischen Krisenstaat erstmals einer deutschen Militärmaschine den Überflug verweigert hatte. Das Transportflugzeug vom Typ A400M sei mit 75 Soldaten an Bord umgekehrt, sagte ein Sprecher des Verteidigungs­ministeriums in Berlin.

Das Flugzeug war nach Bundeswehrangaben auf dem niedersächsischen Fliegerhorst Wunstorf gestartet und hatte Kurs auf den Lufttransport­stützpunkt Niamey in Niger genommen. Die Bundeswehr unterhält dort ein logistisches Drehkreuz für den Einsatz in der Sahelregion. Die Maschine sollte zunächst auf der spanischen Insel Gran Canaria landen.

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Die Militärjunta in Mali behindert im Streit um Sanktionen der Nachbarländer bereits seit knapp einer Woche den Flugverkehr der UN-Mission Minusma. Medizinisch begründete Flüge waren laut Auswärtigem Amt davon nicht betroffen. Die Bundeswehr ist in Mali an der Mission Minusma und der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt und hat insgesamt mehr als 1300 Soldaten im Land.

Fortsetzung fraglich

Dabei ist dies nicht der einzige Streitpunkt. Weiterer Streitpunkt ist die Tatsache, dass die Militärjunta nicht wie gewünscht im Februar, sondern erst in fünf Jahren Wahlen abhalten will – was die Bundesregierung ablehnt. Außerdem befinden sich mittlerweile Söldner der russischen Gruppe Wagner im Land.

Das alles zusammengenommen macht es fraglich, ob der Bundeswehreinsatz über den Mai hinaus fortgesetzt werden kann und wird. Dann endet das vom Bundestag erteilte Mandat.

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