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Von der Leyen will Gesetz über EU-Pass für Corona-Geimpfte noch im März

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

© Quelle: Olivier Hoslet/Pool EPA/AP/dpa

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen „digitalen grünen Pass“ für Corona-Geimpfte vorlegen. Damit werde klar sein, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle. Die EU brauche dafür jedoch die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten.

 

Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will noch in diesem Monat einen Gesetzentwurf für einen „digitalen grünen Pass“ für Corona-Geimpfte vorlegen.

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Damit werde klar, wie der europäische Impfnachweis konkret aussehen solle, sagte von der Leyen am Montag in einer Rede vor den CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.

„Wir wollen in den nächsten Monaten die technischen Voraussetzungen schaffen“, bekräftigte von der Leyen nach entsprechenden Absprachen beim EU-Gipfel vorige Woche.

Und sie fügte hinzu: „Damit der digitale grüne Pass aber ein Erfolg wird, brauchen wir die Unterstützung aller Mitgliedsstaaten. Auch Sie in Deutschland müssen die Voraussetzungen dafür schaffen.“

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Der digitale europäische Impfpass soll nach den Vereinbarungen des EU-Gipfels binnen drei Monaten technisch vorbereitet werden. Ziel ist, dass Corona-Geimpfte fälschungssicher ihre Immunisierung nachweisen können.

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Das könnte über ein einheitlich lesbares Dokument mit QR-Code geschehen, das man auf Papier oder auf dem Smartphone bei sich tragen könnte, ähnlich wie ein Bahnticket. Dazu müssen die nationalen Systeme der 27 EU-Staaten vergleichbar ausgestaltet beziehungsweise verknüpft werden.

Ob dieses Dokument Erleichterungen bei Reisen oder dem Besuch von Restaurants oder Veranstaltungen bringen würde, ist offen. Es bliebe wohl den einzelnen EU-Staaten überlassen. In Israel sind mit dem „grünen Pass“ Vorteile für Geimpfte verbunden.

RND/cle/dpa

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