Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Vorerst keine Kinderrechte im Grundgesetz: Kinderschutzbund bedauert Scheitern nicht

Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes.

Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes.

© Quelle: picture alliance / dpa

Die große Koalition wollte Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Nun ist das Vorhaben gescheitert. Der Deutsche Kinderschutzbund sieht darin keinen Schaden.

Markus Decker
 

Berlin. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, sieht im Scheitern einer Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aktuell keinen Schaden. „Echte Kinderrechte umfassen den Schutz der Kinder, ihre Förderung, ihre Beteiligung und den Vorrang des Kindeswohls; in keinem der Entwürfe, die zur Diskussion standen, war das alles enthalten“, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Insofern begrüße ich, dass es zu den vorgeschlagenen Regelungen nicht kommt. Sie wären keine Verbesserung gewesen.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

Hilgers fügte allerdings hinzu, die Forderungen nach Kinderrechten im Grundgesetz und Einführung einer Kinder­grund­sicherung gegen Armut blieben auf der Tagesordnung. Der Deutsche Kinderschutzbund werde im Bundes­tags­wahl­kampf alle Parteien an diesen Forderungen messen.

Scharfe Kritik von Bartsch

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, sagte dem RND hingegen: „Das ist eine Schmach für Koalition und Kanzlerin. Im Koalitionsvertrag steht, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen. Nach 15 Monaten Pandemie, in der vor allem die Kinder die Verlierer der Krise sind, ist das Scheitern besonders skandalös.“ Bartsch zeigte sich „tief enttäuscht von der Kanzlerin, dass sie so abtritt. Für die Ehe für alle hat sie sich zu Recht eingesetzt, für Kinderrechte viel zu wenig.“

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte das Scheitern der Verhandlungen in der großen Koalition zuvor bekannt gegeben. Es hatte sich seit Längerem abgezeichnet.

Mehr aus Politik

 
Tabu in China

Mehrere Festnahmen in Hongkong wegen Gedenkens an Tian‘nmen-Massaker von 1989

Am 4. Juni 1989 eröffnete Chinas Volksbefreiungsarmee auf dem Platz des Himmlischen Friedens das Feuer auf friedliche Demonstranten. Das Massaker wurde in China nie aufgearbeitet, das Gedenken ist Tabu. Auch 34 Jahre später werden Menschen, die an das Verbrechen erinnern, verhaftet.

 
Kommentar

Das Märchen von Makkabi

Jan Sternberg

Erstmals gewinnt ein jüdischer Verein ein Landespokalfinale: Der Fünftligist TuS Makkabi Berlin spielt nächste Saison im DFB-Pokal – vielleicht gegen die ganz Großen. Das ist mehr als eine Randnotiz am Finaltag der Amateure. Es ist auch ein Märchen mit einer Moral über Vielfalt in der Gesellschaft, kommentiert RND-Reporter Jan Sternberg.

 
Digitalkonferenz startet

Re:publica-Gründer: „Wir wurden vom Kanzleramt überrumpelt“

Die Digitalkonferenz „re:publica“ steht in diesem Jahr unter dem Motto „Cash“. Wieder einmal kommt das halbe Bundeskabinett zu den Debatten. Eigene Moderatoren dürfen sie nach den Erfahrungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz und Linda Zervakis im vergangenen Jahr nicht mehr mitbringen. Ein Interview mit Messemitbegründer Markus Beckedahl.

 
Ein anatolischer Aufsteiger

Mehmet Simsek: Dieser Mann soll die türkische Wirtschaft retten

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan holt sich einen alten Bekannten in sein neues Kabinett: Ex-Finanzminister Mehmet Simsek kehrt nach fünf Jahren auf seinen Posten zurück. Die Personalie zeigt, wie schlecht es um die Wirtschaft des Landes steht. Auf Simsek ruhe große Hoffnungen.

 
Streit um „Lex Tusk“

Polens Opposition ruft zu Demonstration gegen PiS-Regierung auf

In Polen wächst die Unzufriedenheit mit den Nationalkonservativen, die das Land seit 2015 regieren. Kritiker befürchten, die PiS könnte einen demokratischen Machtwechsel verhindern wollen. Ein neues Gesetz befeuert diese Ängste – das dürfte dem Protest Zulauf bringen.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

DFB-Pokal

RB Leipzig feiert bis in die Morgenstunden: Reichlich Promis bei der Players Party

Bei RB Leipzigs Spielern war nach der gelungenen Titelverteidigung im DFB-Pokal jede Anspannung gewichen. Der Feier auf dem Rasen des Olympiastadions schloss sich die Players Party in einem Berliner Club an. Benjamin Post war vor Ort.

 
Kostenfrei bis 10:00 Uhr lesen
RB-Kolumne

Norberts Einwurf: Yussuf Poulsen, das Frankfurter Problem

Lange ging bei RB Leipzig wenig bis gar nichts. Bis Yussuf Poulsen kam und das Spiel entschied, ohne selbst getroffen zu haben. Lange dominierte Angst, sagt LVZ-Kolumnist Norbert Wehrstedt.

 
Nächtlicher Feuerwehr-Einsatz

Frohburg: Wiesenstück brennt zwischen Frauendorf und Greifenhain

Der Schaden blieb überschaubar, aber es hätte ganz anders kommen können: Feuerwehren aus drei Frohburger Ortsteilen rückten Sonntag Nacht zu einem Wiesenbrand aus.

 
DFB-Pokalsieg

Nach Titelverteidigung: So will RB Leipzig am Sonntag mit seinen Fans feiern

RB Leipzig hat den Titel im DFB-Pokal verteidigt – und will das am Sonntag gemeinsam mit seinen Fans in der Messestadt feiern. Die Mannschaft wird am späten Mittag zurückerwartet.

 
Ehrung

Sächsische Verfassungsmedaille für Bernd Schlobach aus Dommitzsch

Große Ehre für einen Dommitzscher: Bernd Schlobach erhält aus den Händen von Landtagspräsident Matthias Rößler die Sächsische Verfassungsmedaille. Mehrere Gründe gaben den Ausschlag.

 
Bundesliga

Das RB-Telegramm: Laimer bestätigt Abgang + Teile der RB-Fans soilidarisieren sich mit Lina E.

Nun hat der Spieler es selbst bestätigt: Das DFB-Pokalfinale war das letzte Spiel von Konrad Laimer im Dress von RB Leipzig. – Alle News rund um RB gibt es im Telegramm.

 
Festzelt statt Bürgerzentrum

Frohburg ehrt Sportler des Jahres – Höhepunkt beim Flößberger Fest

Reitsport, Dart, Fußball: Das sind die Metiers, in denen die Frohburger Sportlerinnen, Sportler und Teams des Jahres erfolgreich sind. Ihre Ehrung fand erstmals nicht im Bürgerzentrum statt.

 
Hotdogs und Bubble-Tea

Dauercamper übernimmt Imbiss „Strandoase“ an der Kiesgrube Eilenburg

Seit 18 Jahren verbringt Christian Bergmann aus Leipzig seine Sommer an der Kiesgrube in Eilenburg. Jetzt hat der 45-Jährige mit der „Strandoase“ einen kleinen Imbisswagen übernommen. Dort verkauft er neben Hotdogs und Bier Bubble-Tea.

 
Freizeit mit Kindern

Region Döbeln: Diese Spielplätze sind der Hit!

Welche Spielplätze sind die schönsten? Wir haben uns umgeschaut in Döbeln, Waldheim, Roßwein, Leisnig und im Jahnatal und finden: Diese hier sollten Eltern ihren Kindern unbedingt zeigen.

 
Illegales Suchen

Metalldetektoren-Hype: Das droht unangemeldeten Schatzsuchern in Thüringen

Der Andrang in Altenburgs goldener OKM-Pyramide hat es gezeigt: Mit einem Metalldetektor im Boden einen Schatz zu suchen, ist für viele verlockend. Allerdings ist das den allermeisten verboten. Aus gutem Grund.

Spiele entdecken