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„Fortfahren mit dem, was wir angefangen haben“

Trotz Warnung von Putin: Scholz will die Ukraine weiter mit schweren Waffen unterstützen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich den Fragen der Journalisten beim EU-Sondergipfel in Brüssel.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich den Fragen der Journalisten beim EU-Sondergipfel in Brüssel.

© Quelle: IMAGO/ANP

Bundeskanzler Olaf Scholz will sich vom Kreml-Chef Wladimir Putin nicht einschüchtern lassen. In einem Telefonat mit Scholz und Macron hatte dieser vor weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. Scholz macht deutlich: Deutschland wird „die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist“.

 

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich unbeeindruckt von den Warnungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor weiteren Waffenlieferungen des Westens in die Ukraine gezeigt. Man dürfe sich keine Angst machen lassen, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der ARD-„Tagesthemen“. „Und deswegen werden wir fortfahren mit dem, was wir angefangen haben.“

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+++ Alle Entwicklungen zum Krieg in der Ukraine im Liveblog +++

Dazu gehörten neben weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine auch die bessere Ausrüstung der Bundeswehr über das geplante 100-Milliarden-Programm. Deutschland werde „die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist“, betonte Scholz.

19.05.2022, Berlin: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unions-Fraktionsvorsitzender, spricht neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, im Bundestag nach der Regierungserklärung des Kanzlers zum bevorstehenden EU-Gipfel. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Was die Bundeswehr mit dem Sondervermögen nun leisten muss

Mit 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr nun endlich auf ein Niveau gehievt werden, das andere Nato-Staaten seit Jahren erfüllen. Aber Geld allein macht nicht glücklich. Die Bundeswehr muss sich umstellen von Friedenssicherung im Ausland auf Landesverteidigung und Schutz der Nato-Außengrenzen, kommentiert Eva Quadbeck.

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Putin hatte am Wochenende in einem Telefonat mit Scholz und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt. Das berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Lage und der Verschärfung der humanitären Krise, sagte Putin nach Angaben des Kremls.

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Der Rüstungskonzern Rheinmetall will die ersten instandgesetzten Schützenpanzer vom Typ Marder in drei Wochen liefern können.

© Quelle: dpa

Die Bundesregierung hat bisher die Lieferung von zwei Arten schwerer Waffen zugesagt: 50 Gepard-Luftabwehrpanzer und sieben Panzerhaubitzen 2000. Letzteres sind schwere Artilleriegeschütze. Die Ukraine fordert aber auch Kampf- und Schützenpanzer, Mehrfachraketenwerfer oder Antischiffsraketen.

RND/dpa

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