Wagenknecht und Bartsch erneut Fraktionschefs

Wieder an der Fraktionsspitze: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.

Wieder an der Fraktionsspitze: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.

Potsdam. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurden Sevim Dagdelen und Caren Lay gewählt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Jan Korte. Der Wahl vorausgegangen war eine heftige Attacke Wagenknechts gegen die Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping. In einem Brief, den die Abgeordneten vor der Tagung per Mail erhielten, warf sie beiden vor, sie hinterrücks zu demontieren. Es sei zwar legitim, dass sich Kipping und Riexinger andere Fraktionschefs und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewünscht hätten. „Nicht legitim ist es nach meinem Verständnis, dass diese Entscheidungen von ihnen auch im Nachhinein nie akzeptiert wurden, sondern in einem penetranten Kleinkrieg daran gearbeitet wurde, sie aus dem Hinterhalt und mittels Intrigen zu unterlaufen“, schrieb sie.

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Kompromiss bewahrt Partei vor Eklat

Die innerparteilichen Auseinandersetzungen hätten Zeit und Kraft gekostet, so Wagenknecht. „Nach der Bundestagswahl – und ohne Rücksicht auf den niedersächsischen Landtagswahlkampf – ist aus einem schwelenden Konflikt eine offene Kampagne gegen die bisherige Fraktionsspitze geworden.“ Dass Riexinger kürzlich in Madrid für eine neue Fraktionsspitze plädiert habe, sei ihr „von einem jungen Parteimitglied bestätigt“ worden. „Allerdings kann ich Bernd Riexinger und Katja Kipping beruhigen: Sie werden sich keine Mühe machen müssen, mich wegzumobben.“ Sie werde den Fraktionsvorsitz zur Verfügung stellen, wenn die Anträge zur Geschäftsordnung eine Mehrheit finden sollten. Dazu kam es nicht, da sich das Quartett beim Thema „Erstrederecht“ kompromissfähig zeigte. Riexinger und Kipping sitzen demnach beratend im Fraktionsvorstand und erhalten quasi den Zweitzugriff bei Reden der Fraktion im Bundestag.

Erpressungsvorwürfe in Richtung Wagenknecht

Kipping hatte sich am Vormittag überrascht vom Angriff Wagenknechts gezeigt. „Sahra macht es wie Oskar Lafontaine. Sie erpresst mit diesem Brief Partei und Fraktion, außerdem verleumdet sie die Parteivorsitzenden, klagte sie. Die frühere Parteichefin Gesine Lötzsch begrüßte hingegen, dass Wagenknecht mit offenem Visier kämpfe – „auch wenn ich nicht allem zustimme, was sie schreibt.“ Der frühere Fraktionschef Gregor Gysi appellierte an die Einigkeit von Partei und Fraktion angesichts der Herausforderung, die sich allein schon durch die AfD im Bundestag stelle.

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Von Thoralf Cleven/RND

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