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Wofür die DUP steht

Arlene Foster, Vorsitzende der nordirischen Democratic Unionist Party.

Arlene Foster, Vorsitzende der nordirischen Democratic Unionist Party.

© Quelle: AP

Die Partei der nordirischen Protestanten, Democratic Unionist Party (DUP), könnte der rettende Anker für Premierministerin Theresa May werden. Koaliert die DUP mit Mays Konservativen, hätte die Premierministerin wieder eine Mehrheit im Unterhaus. Doch wofür steht die Unionspartei aus Nordirland eigentlich?

 

London. „Natürlich werden wir mit ihnen über ihren Wunsch sprechen, eine Regierung zu bilden“, sagte DUP-Politiker Jeffrey Donaldson der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge über eine mögliche Koalition mit den konservativen Tories.

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Das Wahlergebnis ums britische Unterhaus hat gezeigt: Ohne einen Koalitionspartner kann Theresa May mit ihren Konservativen nicht weiterregieren. Die absolute Mehrheit von 326 Sitzen wurde um acht Sitze verfehlt. Die Tories sind auf einen Partner angewiesen. Da kommt die DUP mit ihren zehn Sitzen im Unterhaus gerade recht. Ohne dass die letzten Stimmen bereits ausgezählt wären, scheint die neue Koalition für das britische Unterhaus zu stehen. Denn in einem Punkt sind sich die Konservativen mit den Nordiren einig: Beide sprechen sich für einen harten Brexit aus, allerdings mit einem großen Aber auf Seiten der Democratic Unionist Party.

Wird die DUP jetzt zum Zünglein an der Waage?

Eine unumgängliche Forderung zur Koalitionsbildung mit den Konservativen wird die weiche Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland sein, denn die Nordiren profitieren wirtschaftlich von dieser Sonderregelung. Bei einem Brexit würde Großbritannien allerdings aus dem Schengenraum ausscheiden. Die Grenzfrage zu Irland müsste dann neu verhandelt werden.

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Rein rechnerisch braucht eine Regierung mindestens 326 der 650 Sitze im Parlament. In der Praxis sieht das aber anders aus. Die nordirisch-republikanische Sinn Fein hat 7 Sitze gewonnen, schickt jedoch traditionell keine Abgeordneten nach London. Also reichen schon weniger Mandate als die genaue Hälfte der Sitze für eine „Arbeits-Mehrheit“ aus.

Der Chef der katholischen Sinn-Fein-Partei in Irland, Gerry Adams, zweifelt derweil daran, dass May eine Zukunft als Premierministerin hat. „Ich weiß nicht, wie Theresa May das überleben kann“, sagte er. Eine Abkehr von dem Prinzip, Abgeordnete zu stellen, um eine Mehrheit der Konservativen zu verhindern, schloss er aus.

Von RND/dpa

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