Bundeskanzler

Der Bundeskanzler ist bis Mittwoch bei der Generalvollversammlung in New York. Er ist diesmal der einflussreichste EU-Vertreter. Das weltgrößte Treffen der Diplomatie dürfte von Russlands Krieg gegen die Ukraine geprägt sein: Präsident Selenskyj wird sprechen – womöglich in einem Raum mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow.

Bundeskanzler Scholz will mit dem „Deutschland-Pakt“ in einer breiten Kraftanstrengung das Land auf Vordermann bringen. Arbeitgeber und mehrere Bundesländer reagieren positiv auf die Pläne. Thüringens Regierungschef kündigt an, dabei auf ein „Belastungsmoratorium“ zu drängen. Auch die Union zeigt sich im Grundsatz offen, spart aber nicht an Kritik.

Der Bundeskanzler schlägt einen parteiübergreifenden Pakt zur Modernisierung des Landes vor – ohne Einbindung der AfD. Ob ihm das gelingt, hängt maßgeblich davon ab, wie er auf die Union zugeht. Es ist nicht dienlich, wenn er Fraktionschef Merz im gleichen Atemzug für dessen berechtigte Kritik an Bundeswehretat und Bürgergeld beschimpft, kommentiert Kristina Dunz.

Der Bundeskanzler zieht in der Generaldebatte im Bundestag ein Angebot an alle demokratischen Politikerinnen und Politiker aus dem Hut. Seine Aufforderung zur Zusammenarbeit in der Krise zeigt, wie ernst er die Lage für Deutschland einschätzt. Wie schwer das wird, zeigt sich schon in den Reden.

Die politische Debatte ist um einen Begriff reicher. Bundeskanzler Scholz schlägt in der Generaldebatte des Bundestags einen „Deutschland-Pakt“ vor – und macht der Opposition damit ein Angebot zur Zusammenarbeit.

Nach seinem Joggingunfall schickt Kanzler Olaf Scholz seinem ersten Auftritt in der Öffentlichkeit ein Bild von sich voraus – mit Augenklappe und Schürfwunden im Gesicht. Er nimmt es offenbar mit Humor, genauso wie viele User auf X (ehemals Twitter).

Nach seinem Jogging-Sturz am Wochenende zeigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit Augenklappe.

Aufgrund eines Sportunfalls hat Bundeskanzler Olaf Scholz einen für Sonntag geplanten Wahlkampfauftritt in Hessen absagen müssen. „Es geht ihm nicht so gut“, sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Roth, der den Kanzler eingeladen hatte.

Am kommenden Samstag steht der G20-Gipfel in Indien an. Bundeskanzler Scholz betont die Wichtigkeiten, Ländern aus Asien, Afrika und Lateinamerika auf Augenhöhe zu begegnen.

Die große Mehrheit der Deutschen ist unzufrieden mit der Bundesregierung. Kanzler Scholz zeigt sich von den Umfragen allerdings unbeeindruckt. Er werde seine Politik weiter verfolgen.

Die FDP fordert einen Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke. Bundeskanzler Scholz hält dagegen. Die Kernkraft sei zu Ende, sagt er.

Bereits nach ersten Kabinettsitzungen hat sich die Ampel-Koalition nun auf Entlastungen für die Wirtschaft geeinigt.

Viele fordern von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort bei den Streitigkeiten innerhalb der Bundesregierung. Nun hat der Kanzler die Ampel-Koalition zu mehr Disziplin mit weniger öffentlichem Streit ermahnt. Mit Blick auf die hohen Umfragewerte der AfD zeigt sich Scholz gelassen.

Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit schwach. Das zeigt sich auch bei der Frage, wer das Land vom Kanzleramt aus führen könnte. Selbst mit Blick auf den Amtsinhaber überwiegen die Zweifel.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fordert seit Monaten einen Industriestrompreis, um energieintensive Unternehmen von den hohen Stromkosten zu entlasten. Bundeskanzler Olaf Scholz lehnte das zuletzt ab. Weil fordert nun ein Umdenken des Kanzlers.