Lettland

Lettland hat zusätzliche Einsatzkräfte an der Grenze zu Belarus stationiert. Regierungschef Krisjanis Karins lobte die Maßnahme als Antwort auf eine „zunehmende hybride Bedrohung“ durch das Nachbarland.

Das deutsche Wort „Zeitenwende“ kennt man inzwischen auch im Ausland. Dort verfolgen Politikerinnen und Politiker ebenso wie Fachleute genau, wie sich Deutschland verändert. Eine Bilanz aus den baltischen Ländern, den USA und dem Nachbarn Polen.

Eine Wand brach zusammen, daraufhin strömte ungeklärtes Abwasser tonnenweise in die Ostsee. In der Nacht zu Dienstag wurde die Meeresverschmutzung dann gestoppt. Laut Stadtverwaltung bestand „keine Gefahr für die Gesundheit“ – das Baden im Meer bleibt trotzdem verboten.

Die lettische Botschafterin in Deutschland, Alda Vanaga, erwartet vom Nato-Gipfel in Vilnius einen Plan, wie die Ukraine in das westliche Verteidigungsbündnis aufgenommen werden kann. Ihr Land sei bereit, ein Maximum an Unterstützung zu geben, sagte die Diplomatin und verwies auf Lettlands Militärausgaben, die über der Nato-Zielmarke liegen. Zudem führt Lettland 2024 die Wehrpflicht wieder ein.

In keinem Nato-Land ist die Bedrohung durch Russland so präsent wie in den drei baltischen Staaten. Sie unterstützen die Ukraine in hohem Maße, rüsten selbst massiv auf und fürchten: Gewinnt Russland den Krieg gegen die Ukraine, könnten sie als Nächstes dran sein.

Ein geleaktes Strategiepapier des Kreml legt die russischen Pläne für das Baltikum offen. Darin wird deutlich, dass Russland vor allem politischen Einfluss in der Region gewinnen will. Was ist an den Plänen wirklich dran? Und kann Moskau mit seiner Strategie erfolgreich sein?

Der chinesische Botschafter in Frankreich hat mit einer Aussage in einem Fernsehinterview große Empörung bei den Baltenstaaten und Außenpolitikern ausgelöst. Sie fordern eine Klarstellung der offiziellen chinesischen Position.

Die russische Propaganda ist sich für keine Behauptung zu fein, sei sie auch noch so krude. So legte der Kremllautsprecher Wladimir Solowjow zuletzt nahe, dass mehrere Nato-Mitglieder gern wieder dem „russischen Reich“ beitreten wollten. Als Teil dessen sei es ihnen so gut ergangen.

Spanien hat in der EM-Qualifikation einen Dämpfer kassiert. In Glasgow verlor das Team von Trainer Luis de la Fuente nach einem Doppelpack von McTominay gegen Schottland mit 0:2. Mateo Kovacic vom FC Chelsea schoss Kroatien mit zwei Toren zu einem 2:0-Erfolg über die Türkei.

Die Sportwelt diskutiert über die potenzielle Rückkehr russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten bei internationalen Sportwettkämpfen. Wenn es nach Plänen des IOC geht, könnte dies schon bald der Fall sein. Fünf Staaten aus Osteuropa gehen deshalb auf die Barrikaden.

Der lettische Ministerpräsident Karins plädiert für die Lieferung von Kampfjets an die Ukraine. Außerdem fordert er, über ein neues Ziel bei den Verteidigungsausgaben der Nato-Mitgliedstaaten zu reden – etwa 2,5 statt 2 Prozent.

Der lettische Staatspräsident Egils Levits hat sich in der Debatte um Leopard-Panzer für die Ukraine zu Wort gemeldet. Er forderte die Deutschen auf, dem zuzustimmen. Es müsse alles Erforderliche getan werden, damit sich die Ukraine verteidigen könne, sagte er. Laut Levtis sei die Lieferung auch für die europäische Sicherheit wichtig.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj feiert die Rückkehr von Ukrainern aus russischer Kriegsgefangenschaft. Derweil beschließen EU, G7 und Australien einen Preisdeckel für russisches Öl – und Spanien liefert der Ukraine Hawk-Flugabwehrraketen.

Jemand müsse führen in Europa und die Verteidigungs­fähigkeit der einzelnen Länder bündeln, sagt Janis Garisons. Er ist Staats­sekretär im Verteidigungs­ministerium Lettlands und sieht Deutschland als ideales Bindeglied zwischen Ost- und West­europa. Lettland will seinen Rüstungsetat erhöhen und die Wehrpflicht wieder einführen.

In der Gedenkstunde im Bundestag zum Volkstrauertag lobt Lettlands Präsident Egils Levits den deutschen Umgang mit der Vergangenheit als vorbildlich. Die Demokratien müssten jetzt gegen den russischen Aggressor zusammenstehen. „Nie wieder Angriffskrieg, nie wieder Völkermord“, schloss er seine Ansprache.