Litauen

Das deutsche Wort „Zeitenwende“ kennt man inzwischen auch im Ausland. Dort verfolgen Politikerinnen und Politiker ebenso wie Fachleute genau, wie sich Deutschland verändert. Eine Bilanz aus den baltischen Ländern, den USA und dem Nachbarn Polen.

In den vergangenen Jahren hat es an der litauisch-belarussischen Grenze immer wieder Provokationen gegeben. Nun sind auch noch die Söldner der russischen Wagner-Gruppe in Belarus aktiv. Litauen plant deshalb, die Zahl der Durchreisenden zu reduzieren.

Belarus beherbergt Tausende Wagner-Kämpfer, nutzt Geflüchtete als Druckmittel und hat bereits den polnischen Luftraum verletzt. Die Regierungen Polens und Litauens wollen ihre Grenzen zu Belarus nun verstärken – und sehen sich auch durch die hochgerüstete russische Exklave Kaliningrad bedroht. Zwischen ihr und Belarus verbindet der nur 65 Kilometer breite Suwałki-Korridor Polen mit den baltischen Ländern.

Im Schatten des russischen Angriffs­krieges gegen die Ukraine richtet die Nato am 11. und 12. Juli ihren Gipfel in Litauen aus. Aber auch der Nato-Beitritts Schwedens ist ein zentrales Thema. Alle aktuellen Entwicklungen begleiten wir hier im Liveblog.

Erstmals wird der neue Nato-Ukraine-Rat tagen. Präsident Wolodymyr Selenksyj kommt auf Augenhöhe mit den anderen Staats- und Regierungschefs zusammen. Er ist enttäuscht, dass sein von Russland überfallenes Land noch keine konkrete Nato-Einladung bekommt. Jubel der Menschen ist ihm aber gewiss.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat ein schweres Waffenpaket für die Ukraine im Gepäck für den Nato-Gipfel. Die erhoffte Einladung der Allianz an Kiew zum Beitritt bleibt aber aus. Präsident Selenskyj reist mit Groll nach Vilnius – und hält mitten in der Stadt eine umjubelte Rede.

Am Dienstag startet der Nato-Gipfel in Litauen. Weltweit wird das zweitägige Treffen des Verteidigungsbündnisses mit großem Interesse betrachtet. So blickt die internationale Presse auf den Nato-Gipfel.

Das westliche Militärbündnis will demonstrativ die Ukraine unterstützen und ihr einen Weg zur Mitgliedschaft aufzeigen.

Als die Nato-Russland-Grundakte unterzeichnet wurde, waren die Hoffnungen auf Frieden in Europa und ein demokratisches Russland groß. Doch Russlands brutaler Krieg gegen die Ukraine haben diese Hoffnungen endgültig zunichtegemacht. Hat das Dokument überhaupt noch Bestand?

Die litauische Hauptstadt Vilnius ist Schauplatz des Nato-Gipfels. Sie wird während des zweitägigen Treffens massiv geschützt. Der Präsident und der Verteidigungs­minister wollen aber mehr.

Der Nato-Gipfel in Vilnius wirft seine Schatten voraus: Generalsekretär Jens Stoltenberg stellte am Freitag klar, dass daran gearbeitet werde, die Ukraine in die Nato aufzunehmen. Beim Beitritt Schwedens gebe es Fortschritte in den Gesprächen mit der Türkei. Doch deren Präsident Erdogan äußerte erneut Misstrauen gegenüber Stockholm.

Deutschland übernimmt im Rahmen des am Dienstag beginnenden Nato-Gipfel in Vilnius die Verantwortung für den Schutz vor ballistische Raketen, aber auch gegen Flugzeuge und Marschflugkörper. Die für das Treffen verlegten Patriot-Flugabwehrraketen sind bereits einsatzbereit.

Für 4000 Bundeswehrsoldaten soll es bis spätestens 2026 zur Sicherung der Nato-Westflanke nach Litauen gehen. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), und die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) weisen auf die zu erwartenden infrastrukturellen Probleme hin.

Seit Wochen sieht sich die Band Rammstein mit Vorwürfen bezüglich sexueller Übergriffe und Machtmissbrauch ausgesetzt. Nun haben sich die Anwälte des Sängers Till Lindemann zu den Anschuldigungen geäußert und ein rechtsmedizinisches Gutachten vorgelegt, das Gewalteinwirkung im Fall Shelby Lynn jedoch nicht vollständig ausschließen kann.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will in Litauen dauerhaft 4000 deutsche Soldatinnen und Soldaten stationieren. Dagegen hatte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, Bedenken geäußert. Dem schließt sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag jetzt an.