Rüstungsindustrie

Noch im August will der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall mit der Wartung von Panzern in der Ukraine starten. 24 ukrainische Mitarbeiter würden dafür in Deutschland ausgebildet, so Vorstandsvorsitzende Armin Papperger am Samstag. Rheinmetall sprach sich auch für eine Produktion von Panzern in der Ukraine aus.

Die Bundesregierung hat weitere Militärgüter an die Ukraine entsendet. Das geht aus einer Liste zu Militärhilfen hervor. Neu erhalten hat die Ukraine dadurch unter anderem zwei Startgeräte der Kurzstreckenvariante des Flugabwehrsystems Iris-T. Aber auch Nebelgranaten befanden sich in den Lieferungen.

Die USA haben die Erlaubnis für den Verkauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 an Deutschland gegeben. Das teilte das israelische Verteidigungsministerium mit. Es soll sich um den größten Rüstungsdeal der israelischen Geschichte handeln, heißt es.

Britische Soldaten bereiten zurzeit die Militärübung „Iron Storm“ vor. In Nordrhein-Westfalen dürfte dies auch an der Zivilbevölkerung nicht vorbeigehen. Am Bahnhof in Paderborn-Sennelager wurden am Mittwoch Panzer und schweres Gerät auf Wagons geladen. Auch Autofahrer müssen sich in den kommenden Tagen auf längere Militärkonvois einstellen.

Bei der Waffenschau Armija-2023 hat Russlands Machthaber am Montag um internationale Partner geworben. Putin sagte, er sei bereit zur militärtechnischen Zusammenarbeit mit allen Staaten, die ihre „nationalen Interessen“ verteidigen wollen.

In ihrem Kampf gegen die russischen Invasionstruppen wird die Ukraine weiter aus Deutschland unterstützt. Der Rüstungskonzern Rheinmetall will dem Land bis Jahresende eine nicht genannte Zahl an Aufklärungsdrohnen liefern. Damit könnte Kiew sogar seine Feinde abhören.

Im Februar 2022 hatte Bundeskanzler Scholz angekündigt, Deutschland werde jährlich mehr als zwei Prozent des BIPs in die Verteidigung investieren. Dieses Ziel werde für 2024 allerdings verfehlt, gab das Ifo-Institut bekannt. Preisbereinigt sei der Verteidigungshaushalt sogar zuletzt gesunken.

Beim deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall könnten bald die Kassen klingeln: Das Unternehmen aus Düsseldorf bewirbt sich um einen Panzerauftrag der U.S. Army. Im Rennen um den Zuschlag kämpft Rheinmetall nur noch gegen einen Gegner. Das Unternehmen, das den Nachfolger des US-Schützenpanzers „Bradley“ bauen darf, winken satte 45 Milliarden US-Dollar.

Die Ukraine hat die ersten beiden von insgesamt 16 Zuzana-2-Haubitzen entgegengenommen. Sie stammen von einem slowakischen Staatsunternehmen. Dänemark, Norwegen und Deutschland finanzierten das Projekt mit. Das nächste Haubitzen-Projekt ist bereits in Planung.

Der Bundeswehr steht ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Modernisierung zur Verfügung. Trotzdem komme die Beschaffung dringend benötigter Waffensysteme nur langsam voran, stellt ein Gutachtergremium fest. Daran Schuld sei auch die „Parlamentsschleife“.

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen sind seit Jahren vor allem wegen ihrer Beteiligung am Jemen-Krieg beschränkt. Die Situation habe sich aber verändert, sagt Bundeskanzler Scholz, und ändert die Praxis. Doch Eurofighter soll es trotzdem vorerst nicht geben.

Eigentlich hatte sich Berlin mit Warschau darauf geeinigt, dass in der Ukraine beschädigte Kampfpanzer des Typs Leopard 2 in Polen repariert werden sollen. Doch überraschend winkt das Bundesverteidigungsministerium ab. Woher kommt der Sinneswandel? Und wo passiert nun die Instandsetzung?

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist damit einverstanden, dass Deutschland jährlich mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgibt. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervor. Viele Staaten sind allerdings noch weit entfernt vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato.

Trotz weitgehender Exportbeschränkungen hat die Bundesregierung die Lieferung von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien genehmigt. Laut des Bundeswirtschaftsministerium wurden drei Ausfuhrerlaubnisse im Wert von 893.550 Euro erteilt. Dabei sei es um Gemeinschaftsprojekte mit EU- und Nato-Partnern gegangen.

Eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr ist seit dem Beginn des Ukraine-Krieges ein zentrales Ziel der deutschen Sicherheitspolitik. Um mehr Material und Personal bewegen zu können, werden unter anderem neue Transporthubschrauber gebraucht. Ein entscheidender Schritt dazu ist getan.