Diese Städte gehen bei der Förderung leer aus
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/CV4NHCLAZJSDMW5QOXICP243ZE.jpg)
Kein Masterplan, keine Förderung: Viele Städte müssen trotz hoher Abgasbelastung ohne Bundesmittel auskommen
© Quelle: dpa
Berlin. Unter den 29 Städten, die trotz Antragsberechtigung bei der Vergabe von Fördermitteln aus dem Dieselfonds leer ausgegangen sind, befinden sich auch Großstädte wie Berlin, Krefeld, Remscheid oder Siegen. Die Liste der potenziell förderberechtigten Städte geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der Grünen hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Die Gründe, warum einige Städte trotz hoher Stickoxidbelastung und dem damit einhergehenden Förderanspruch kein Geld bekommen haben, sind unterschiedlich. So konnten die Mittel nur abgerufen werden, wenn ein „kommunaler Masterplan“ zur Luftverbesserung vorgelegt wurde. Einigen Städten fehlte die Zeit, einen solchen Masterplan aufzustellen.
„Bundesweit dürften rund 2 bis 3 Millionen Menschen von der Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte betroffen sein“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer dem RND. Statt nur auf Förderprogramme zu setzen, „brauchen wir eine technische Nachrüstung der Diesel-Pkw auf Kosten der Hersteller“, forderte Krischer.
Die Liste der förderberechtigten, aber nicht berücksichtigten Städte
1. Berlin
2. Dinslaken
3. Eschweiler
4. Freiberg am Neckar
5. Gladbeck
6. Hagen
7. Halle (Westfalen)
8. Heidenheim an der Brenz
9. Ilsfeld
10. Krefeld
11. Kuchen
12. Langenfeld (Rheinland)
13. Leinfelden-Echterdingen
14. Leonberg
15. Mettmann
16. Mögglingen
17. Mühlacker
18. Neuss
19. Norderstedt
20. Overath
21. Pleidelsheim
22. Ravensburg
23. Remscheid
24. Schwäbisch Gmünd
25. Schwerte
26. Siegen
27. Tübingen
28. Walzbachtal
29. Witten
Von Andreas Niesmann/RND