Diesel-Verbote in Stuttgart immer wahrscheinlicher

In Stuttgart ist die Luftqualität besonders schlecht.

In Stuttgart ist die Luftqualität besonders schlecht.

Stuttgart. Die Deutsche Umwelthilfe hat den Prozess um die Luftreinheit in Stuttgart gewonnen. Die Landesregierung muss nun schnellstmöglich Maßnahmen für eine bessere Luftqualität umsetzen. Es reiche nicht aus, auf Nachrüstungen der Autobauer zu setzen, urteilte das Gericht. Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wollte Fahrverbote für ältere Diesel eigentlich verhindern.

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Doch diese werden jetzt immer wahrscheinlicher. Die Richter verurteilten das Land zur Überarbeitung des neuen Luftreinhalteplans für Stuttgart, weil dieser die Luft nicht schnellstmöglich verbessere. Fahrverbote seien das wirksamste Mittel, um die seit Jahren hohe Belastung mit giftigem Stickstoffdioxid zu reduzieren. Die Entscheidung hat weitreichende Folgen – auch für andere Städte, in denen die Umwelthilfe ebenfalls geklagt hatte.

Der Streit geht weiter

Der Hintergrund: Zum Gesundheitsschutz hat die EU für mehrere Luftschadstoffe Grenzwerte festgelegt. Werden diese überschritten, sind die Länder nach Bundesgesetz verpflichtet, Luftreinhaltepläne aufzustellen. Diese müssen Maßnahmen enthalten, die geeignet sind, die Luftqualität dauerhaft so zu verbessern, dass die Grenzwerte eingehalten werden.

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In Stuttgart sind neben Tempolimits an Steigungsstrecken und mehr öffentlichem Verkehr auch die Umstellung der städtischen Flotte auf Elektrofahrzeuge und Fahrverbote für ältere Diesel im Gespräch. Ob und wann es tatsächlich zu Fahrverboten für viele Dieselmodelle kommt und wie diese aussehen könnten, ist aber offen. Es ist damit zu rechnen, dass der Streit beim Bundesverwaltungsgericht weitergeht.

Abgase vor allem für Asthmatiker ein Problem

Stickstoffdioxid reizt unter anderem die Atemwege. Laut Umweltbundesamt ist das vor allem für Asthmatiker ein Problem, da Stickstoffdioxid dazu beiträgt, dass die Bronchien sich verengen. Es verstärkt Allergene, schädigt Schleimhäute und reizt die Augen. Ist man Stickstoffdioxid länger ausgesetzt, kann es laut Bundesgesundheitsministerium die Lungenfunktion beeinträchtigen und zu chronischen Herz-Kreislauferkrankungen führen.

Von RND/ang/dpa

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