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Entscheidung im Subventionsstreit

Ein Airbus A330 der Fluglinie Eurowings in der Hamburger Lufthansa-Werft.

Ein Airbus A330 der Fluglinie Eurowings in der Hamburger Lufthansa-Werft.

© Quelle: dpa

Ein Erfolg für Airbus: So zumindest hat der europäische Flugzeugbauer die jüngste Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO) im jahrelangen Subventionsstreit mit Boeing gewertet. Doch ganz so eindeutig ist die Sache nicht.

 

Paris. Airbus-Chef Tom Enders sprach von einem „großartigen Sieg für fairen Handel.“ Die Vereinigten Staaten hätten eine frühere Entscheidung der WTO nicht umgesetzt, betonte Airbus am Freitag in einer Mitteilung. „Im heutigen modernen und dynamischen globalen Markt ist absolut kein Platz für diese unfairen und wettbewerbsfeindlichen Praktiken“, erklärte Enders. Boeing und der europäische Flugzeugbauer Airbus streiten seit mehr als einem Jahrzehnt über die Verzerrung des Wettbewerbs durch Subventionen.

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In ihrer Entscheidung hatte die WTO eine Steuererleichterung des US-Bundesstaats Washington im Zusammenhang mit der Produktion von Jets als illegal gewertet. Airbus argumentierte, durch das US-Vorgehen in den vergangenen fünf Jahren seien dem Unternehmen Verkäufe von mindestens 300 Flugzeugen im Schätzwert von 15 bis 20 Milliarden US-Dollar (13,4 bis 17,9 Mrd Euro) entgangen.

Beide Seiten feiern sich als Sieger

Allerdings wies die WTO zugleich eine Reihe von Beschwerden der Europäer zurück. So geht aus dem Urteil hervor, dass die EU, die im Namen von Airbus die Beschwerden eingebracht hatte, nicht überzeugend habe nachweisen können, dass sich bestimmte US-Subventionen nachteilig auf das eigene Geschäft ausgewirkt hätten. Dazu gehöre der Vorwurf, dass Beschaffungen durch das US-Verteidigungsministerium eine illegale Subvention seien.

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Absurderweise werten also nun beide Hersteller die Entscheidung als Erfolg. So teilte Boeing mit, die WTO habe die Anschuldigungen der EU „kategorisch abgewiesen.“ 80 Prozent der ursprünglichen Vorwürfe sei nicht stattgegeben worden. Der US-Konzern bezeichnete das Urteil des WTO-Schiedsgerichts als „weitere überwältigende Niederlage“ für die Gegenseite.

Zuletzt hatte die WTO im November 2016 ein Urteil zu den US-Subventionen für die Boeing 777X gesprochen. Die WTO fand es unzulässig, dass die reduzierte Unternehmenssteuer für die künftige Fertigung des Langstreckenflugzeugs faktisch daran gekoppelt sei, heimische statt importierte Güter zu verwenden. Während Airbus von einem „historischen Sieg“ sprach, sah Boeing die meisten Anfechtungen von der WTO zurückgewiesen.

Von RND/dpa

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