Indianer kämpfen gegen Amazon und Microsoft

Microsoft-Zentrale in Deutschland: Patentstreit mit einem Indianerstamm.

Microsoft-Zentrale in Deutschland: Patentstreit mit einem Indianerstamm.

Washington. Wenn Amerikas Häuptlinge zur Jagd rufen, tragen einige von ihnen noch immer Federn im Haar und kunstvoll gestalteten Halsschmuck. Der Zeit angepasst sind dagegen ihre Helfer: An die Stelle junger Krieger treten ältere, aber erfahrene Juristen, die bei den ganz großen Firmen nach Beute Ausschau halten.

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Amazon und Microsoft erleben in diesen Tagen, dass sie mit Blick auf die 3200 Angehörigen des Stammes Saint Regis Mohawks nicht bunte Folklore, sondern ein knallhartes Ringen um hohe Millionenbeträge erwartet. In die Quere kommt den Hightechkonzernen die Besonderheit, dass der Stamm juristisch einem eigenständigen Land gleicht, das – ähnlich der Bundesstaaten – nicht verklagt werden kann, solange es nicht gegen die Verfassung verstößt.

Einige kleinere Firmen haben sich diese Besonderheit in den vergangenen Jahre zunutze gemacht und schlossen mit den Indianern einen eigenwilligen Handel ab, um das Auslaufen ihrer Patentrechte zu verhindern: Für eine ansehnliche Summe übertrugen sie dem Stamm die Nutzungsrechte an ihren Erfindungen – unter der Bedingung, dass sie selbst ihre Produkte weiterverkaufen können.

Technik-Riesen befürchten einen jahrelangen Rechtsstreit

Offensichtlich locken bei dieser juristischen Konstruktion höchste Gewinne oder zumindest Entschädigungszahlungen: So zieht der Häuptling der Saint Regis Mohawks nun gemeinsam mit Vertretern des Hardware-Unternehmens SRC Labs (SRC) vor Gericht, da sie Amazon und Microsoft verdächtigen, ihre Sprachprogramme zu verwenden, deren Patentschutz – dank der Indianer – weiter anhält.

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Die Technik-Riesen aus dem Silicon Valley schlagen Alarm und befürchten einen jahrelangen Rechtsstreit. Eine erste Hilfe könnte aus Washington kommen: Fern ab der Indianerreservate arbeitet die langjährige Senatorin Claire McCaskill an einem Entwurf für den Kongress, mit dem die Gesetzeslücke geschlossen werden soll. Ob ihr das gelingt, ist jedoch keineswegs sicher: Die Saint Regis Mohawks werfen der Politikerin Doppelmoral vor. Schließlich, so ihr Argument, würden die Indianer lediglich mit den Waffen der Weißen kämpfen.

Von Stefan Koch

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