Geithain. Außer Spesen nichts gewesen: In welcher Höhe die ehrenamtliche Tätigkeit der Geithainer Feuerwehrleute künftig abgegolten werden soll, diese Diskussion kam am Dienstagabend im Stadtrat nicht auf den (Beschluss-)Punkt. Klar wurde in der erneut aufflammenden Debatte nur, dass es Unklarheiten gibt. Und Widerstand. Und Zögern. Und Misstrauen.

Thema geht erneut in die Ausschüsse

Auf Antrag von André Brendemühl (CDU) wurde das Papier in die Ausschüsse verwiesen – dort war es bereits Gegenstand erschöpfender, offenbar aber nicht genügender Debatten. Im Kern geht es um die Zuwendungen für die Leitungsebene. Hier will Bürgermeister Frank Rudolph (UWG) Kürzungen durchsetzen. Andererseits würden alle Kameradinnen und Kameraden erstmals überhaupt für Dienste und Einsätze eine – wenn auch geringe – Entschädigung erhalten.

Gräfe: Erst gemeinsame Stadtwehrleitung wählen

„Das Pferd wird von der verkehrten Seite aufgezäumt.“ Mit diesem Einwand gab Reinhard Gräfe, der viele Jahre die Narsdorfer Feuerwehr führte, zu Beginn der Sitzung die Tonlage vor. Erst sollten aufgrund der Fusion Narsdorfs mit Geithain eine gemeinsame Stadtwehrleitung gewählt und ein Feuerwehrausschuss gebildet und dann erst über Satzungen und Entschädigungen gesprochen werden.

Aus Gräfes Worten wurde Argwohn gegenüber der Stadtverwaltung deutlich: Die Feuerwehrleute vermissten den nach einer gemeinsamen Runde Mitte April gründlich zu überarbeitenden Entwurf, der nun aber dem Rat schon zum Beschluss vorliege.

Lang: Nicht beim Leitungspersonal kürzen

„Am falschen Fleck gespart“ werde aus Sicht der Linke-Fraktion, sagte Thomas Lang. Dass Einsätze erstmals entschädigt würden, sei gut; dass man beim Leitungspersonal kürze, dagegen ein falsches Signal. Die Stadtwehrleitung werde – größere Kommune, Autobahn 72 – immer stärker beansprucht. Wertschätzung drücke sich auch in Geld aus. Lang forderte, die bisherigen Sätze zu belassen.

Sporbert: Entschädigung für alle richtig

Die Einführung einer Entschädigung für alle – was die Leitung zusätzlich zu ihrem Extra-Salär ja einschließe – nannte Gabriele Sporbert (CDU) einen richtigen Schritt. Durch die neue Satzung spare die Stadt nichts ein, sie verteile im Grunde ein bisschen um und setze damit neue Akzente. Dieser Argumentation wollte Udo Berger (Pro staatliche Schule) ein Stück folgen, allerdings: „Die Kameraden müssen sich mitgenommen fühlen.“ Es dürfe nicht geschehen, dass innerhalb der Wehren Zwietracht entstehe.

Dass es einen Konsens brauche, machten Frank Kirschner (UWG) und Lutz Hiller (Freie Wähler) deutlich. Den aber habe man noch nicht gefunden, schlussfolgerte Hiller. Holger Gwozdz, einer der beiden stellvertretenden Stadtwehrleiter, bestätigte das. Fraktionschefs und Feuerwehren hätten die Satzungen zwar debattiert, sich auf vieles verständigt, seien aber vor allem im Hinblick auf die Entschädigungen nicht unter einen Hut gekommen.

Stadtchef besteht auf neuen Sätzen

Auf den neuen Sätzen bestand Bürgermeister Frank Rudolph (UWG) ausdrücklich. „Wir sind an die Grenzen dessen gegangen, was machbar ist.“ Zur Finanzierung eine Anhebung der Grundsteuer ins Auge zu fassen, habe der Stadtrat ja vor Monaten schon verworfen. Sollte das Parlament höhere Sätze beschließen, werde er sein Veto einlegen, „weil ich die Finanzierung für die nächsten Jahre nichts garantieren kann“.

Was den steigenden Aufwand der Stadtwehrleitung betreffe: Der verteile sich nun auf mehr Schultern, da es jetzt zwei Stellvertreter gebe.

Einen Sonder-Stadtrat, zu dem die Feuerwehr-Leitungen eingeladen werden sollen, schlug Jörg Naumann (Linke) vor: „Sonst ist es immer stille Post.“ Doch eine Mehrheit von neun Stimmen – bei fünf Enthaltungen und viermal nein – verwies die Problematik schließlich zurück in die Ausschüsse.

Entschädigung der Wehrleitungen pro Monat (Beispiele)

Geithain (geplant): Stadtwehrleiter 120 Euro, Stellvertreter 60 Euro, Ortswehrleiter 70 Euro (Niedergräfenhain 60 Euro)

Frohburg: Stadtwehrleiter 110 Euro, Stellvertreter 50 Euro, Ortswehrleiter 30/60 Euro

Grimma: Stadtwehrleiter 100 Euro, Stellvertreter 66 Euro, Ortswehrleiter 30/60 Euro

Borna: Stadtwehrleiter 175 Euro, Stellvertreter 120 Euro, Ortswehrleiter 80/120 Euro

Von Ekkehard Schulreich

LVZ