Berlin/Brüssel. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gibt seinen Posten in Brüssel auf, um für die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017 zu ziehen. Ob er auch Außenminister oder SPD-Kanzlerkandidat werden will, ließ der 60-Jährige am Donnerstag aber offen. Er bestätigte nur, dass er nicht mehr für das Amt des EU-Parlamentspräsidenten kandidieren, sondern auf Platz eins der SPD-Landesliste Nordrhein-Westfalen antreten will.

Damit klärt sich nach langen Spekulationen das Bild zumindest für die EU-Politik. Schulz hatte zuletzt immer wieder durchblicken lassen, dass er eigentlich gerne EU-Parlamentspräsident bleiben wollte - ein Amt, das er seit 2012 bekleidet. Allerdings beansprucht die konservative Europäische Volkspartei den Posten ab Januar 2017 für sich, so dass Schulz wenig Chancen hatte.

Schulz: Bleibe mit europäischem Projekt eng verbunden

Schulz hielt seine Erklärung wortgleich hintereinander in drei Sprachen: erst auf Deutsch, dann auf Englisch und schließlich auf Französisch. Fragen beantwortete er nicht. Dazu werde es „bald“ Gelegenheit geben, sagte er.

Der SPD-Politiker sagte, die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Das Amt des EU-Parlamentspräsidenten sei eine große Ehre und er habe in den vergangenen fünf Jahren viel erreichen können. Er habe versucht, die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit der europäischen Politik zu erhöhen.

Auch künftig werde er dem europäischen Projekt eng verbunden bleiben, nur werde er sich nun von Berlin aus dafür einsetzen. „Ich werde nun von Berlin aus für das europäische Projekt kämpfen“, sagte Schulz. „Die europäische Einigung ist in meinen Augen das größte Zivilisationsprojekt der vergangenen Jahrhunderte“, so Schulz.

Er werde versuchen, das Leben der Menschen etwas besser und die Gräben zwischen nationaler und europäischer Politik etwas kleiner zu machen. Nur so lasse sich verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Bis zum Ende seiner Amtszeit werde er das Amt des EU-Parlamentspräsidenten weiter erfüllen.

„Großer Verlust für das Europäische Parlament“

„Der Verzicht von Martin Schulz ist ein großer Verlust für das Europäische Parlament“, schrieb SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Kurznachrichtendienst Twitter. Für den Deutschen Bundestag sei Schulz aber „ein großer Gewinn“.

Der Vorsitzende der Europa-SPD, Udo Bullmann, erklärte, Schulz’ Wechsel in die Bundespolitik werde in der EU „eine große Lücke hinterlassen“. Unter seiner Präsidentschaft habe das EU-Parlament „das Ansehen und die Bedeutung errungen, die der europäischen Volksvertretung gebührt“.

Die AfD sieht durch den Wechsel ihre Chancen im Bundestagswahlkampf steigen. „Martin Schulz wird weitere Wähler zur AfD treiben; er ist die personalisierte EU, verkörpert die Arroganz der Institutionen und den EU-Zentralstaat“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Beatrix von Storch am Donnerstag.

Von dpa/afp/RND/zys